Rückblick auf die Plenarwoche

Diese Plenarwoche begann mit einer Unterrichtung durch die Landesregierung über ihre Planungen zu aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen. Was sich hinter dieser etwas wolkigen Formulierung verbirgt, sind u. a. die Konsequenzen aus dem Rodungsstopp für den Hambacher Forst. Gemeinsam mit […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Der Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2019 stand im Mittelpunkt der Plenardebatte in dieser Woche. Für 2019 umfasst der Etat 77 Milliarden Euro. Damit nimmt das Land im nächsten Jahr 1,8 Milliarden (das sind 1.800 Millionen) Euro mehr an […]

Kita-Kosten: Entlastung von Familien erweist sich als Rohrkrepierer

Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. […]

Familienzentren qualitativ stärken

In Dortmund gibt es 81 Kitas, die als Familienzentren arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. In Dortmund sollen dann sieben neue Familienzentren entstehen. Dies nahm ich zum Anlass, um zwei Familienzentren in […]

Sieben neue Familienzentren in Dortmund: SPD fordert von Landesregierung mehr Betreuungsqualität ein

In Dortmund gibt es bereits 81 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Sieben davon sollen in Dortmund entstehen. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Armin Jahl und Nadja Lüders […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Haushalt 2018: Mitte-Rechts-Koalition scheitert an den eigenen Ansprüchen Am heutigen Mittwoch, den 17. Januar, wird in dritter und abschließender Lesung über den Haushalt 2018 beraten. Der vorliegende Haushalt legt Zeugnis über die Ambitions- und Planlosigkeit dieser Landesregierung ab. Und dies […]