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Mit einem Masterplan Lebendige Innenstadt Handel stärken und Innenstädte beleben

Die SPD-Fraktion hat letzte Woche im Landtag einen Antrag zur Belebung und Stärkung der Innenstädte eingebracht. Innenstädte sind nicht nur reine Einzelhandelsstandorte, sie sind vielmehr das Sinnbild einer vitalen Stadt. Sie bringen Leben, Innovation, Frequenz, florierende Wirtschaft und Attraktivität mit sich.

Doch nicht erst seit der Corona-Pandemie, die zur Schließung von zahlreichen Ladenlokalen geführt hatte, ist klar: Die Einzelhändler*innen und Gastronom*innen in den Stadtzentren stehen unter Druck. Das hat die Schließung mehrerer Kaufhäuser von Galeria Karstadt Kaufhof noch einmal verdeutlicht.

Der Online-Handel und die Veränderung im Konsumenten- und Kaufverhalten erfordern Anpassungen im stationären Handel, um nicht an Attraktivität zu verlieren. Kundinnen und Kunden wünschen sich ein Einkaufserlebnis, das über den reinen Einkauf hinausgeht und ausreichend Genuss- und Freizeitangebote bietet. Gleichzeitig gibt es vermehrt discount-orientierte Kunden, die möglichst viele ihrer Einkäufe an einem Ort erledigen wollen. Innenstädte müssen diesen Bedürfnissen entsprechend modernisiert werden, um auch zukünftig Marktplätze, Begegnungsstätten und Orte der Begeisterung zu sein. Städte und Gemeinden sind für die Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen zuständig: Sie haben die Sicherheit, Sauberkeit sowie Erreichbarkeit für die Kundschaft zu gewährleisten.

Jedoch sind viele Städte und Gemeinden nicht in der Lage, ihrem Einzelhandel die notwendige Unterstützung zu bieten. Die Förderung der Landesregierung für reine Baumaßnahmen reicht nicht aus. Die Städtebauförderung muss neu gedacht werden!

Kommunen müssen durch die Förderprogramme des Landes in die Lage versetzt werden, selbst Akteurin für ihre Innenstädte zu werden und leerstehende oder von Leerstand bedrohte Immobilien kaufen oder anmieten zu können.
Punktuelle Maßnahmen sind dabei nicht zielführend. Es müssen ganzheitliche Konzepte der Kommunen für eine einheitliche Stadtentwicklung und -gestaltung gefördert werden.

Wir fordern einen Masterplan „Lebendige Innenstadt“, der die Städte und Gemeinden mit 1 Mrd. Euro aus dem Rettungsschirm des Landes unterstützt. Dieser soll in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden umgesetzt werden und den Schwerpunkt auf nachhaltige Maßnahmen setzen.

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben sich in der Plenardebatte letzte Woche gegen unseren Vorschlag gesträubt. Ich werde mich aber weiter für die Stärkung und Belebung der Innenstädte einsetzen, damit auch die Dortmunder Innenstadt die besten Fördermaßnahmen erhält.

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