Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen […]

AWO-Schultenhof und SPD Brünninghausen beteiligten sich an EDG-Aktion Sauberes Dortmund

Mit Bewohnerinnen und Bewohnern des AWO-Schultenhof und Genossen meines SPD-Ortsvereins Brünninghausen haben wir im Rahmen der EDG-Aktion Sauberes Dortmund heute die Stockumer Straße und den Bolmker Weg von Müll befreit. Ausgestattet mit Greifzangen, Müllsäcken und Handschuhen machten wir uns ans Werk. Besonders gefreut hat mich, dass EDG-Arbeitsdirektor Bastian Prange so von unserer Aktion begeistert war, dass er sich entschloss, uns tatkräftig zu unterstützen. Die Aktion Sauberes Dortmund gibt es nun schon seit einigen Jahren und […]

Neuer Newsletter

Die Mai-Ausgabe des Newsletters berichtet über die den Skandal um die zurückgetretene Umweltministerin Christina Schulze Föcking, die Themen der letzten Plenarsitzung und meine Aktion zum Insektensterben in Marten. In der letzten Plenarsitzung habe ich eine Rede zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen gehalten und wir haben in der SPD-Landtagsfraktion ein Positionspapier zum umstrittenen Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt, beschlossen. Download des Mai-Newsletters

Rückblick auf die Plenarwoche

Haushalt 2018: Dokument sozialer Kälte Am 20. und 21. Dezember 2017 wird in zweiter Lesung über den Landeshaushalt* 2018 beraten. Dabei zeigt sich: Die Zukunft des Sozialtickets bleibt weiter ungewiss. Der SPD-Antrag, im Landeshaushalt bis zum Jahr 2021 jährlich mindestens 40 Millionen Euro für das Sozialticket bereitzustellen und die Mittel für 2018 auf 50 Millionen Euro zu erhöhen, wurde abgelehnt. Auch unserem Antrag, die Kommunen mit 500 Millionen Euro zusätzlich zu unterstützen, hat die Mitte-Rechts-Koalition […]

Genoss*innen besuchten Landtag

Zum Ende des Jahres besuchten mich Genoss*innen aus dem Wahlkreis im Landtag. Da das Plenum etwas Verspätung hatte, kam die Gruppe pünktlich zu meiner Haushaltsrede auf die Zuschauertribüne, so dass sie diese mitverfolgen konnte. Anschließend trafen wir uns und diskutierten über meine Arbeit im Landtag, verschiedene politische Themen und die aktuelle Lage bei den Koalitionsverhandlungen im Bund.

Besuchergruppe im Landtag

Heute hatte ich wieder Besuch aus meinem Wahlkreis. Ich hatte Unterstützer*innen aus dem Wahlkampf, ehemalige Kolleg*innen bei der AWO und Mitglieder der AWO und der SPD aus meinem Wahlkreis eingeladen. Die Teilnehmer*innen haben an dem Programm des Besucherdienstes teilgenommen. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgte die Gruppe die Plenardebatte auf der Zuschauertribüne und war schockiert über einen unsäglichen Antrag der AfD, der den Familiennachzug von Flüchtlingen ablehnt und gerade im Plenum debattiert wurde. […]

Hörder Gedenktafel bleibt erhalten

Seit den 1980er Jahren erinnert eine Gedenktafel an der alten Polizeiwache auf der Alten Benninghofer Straße in Hörde an die Opfer des Nationalsozialismus. Nachdem die Polizei 2014 aus dem Gebäude auszog und das Gebäude nun auch nicht mehr zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt wird, startet der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) in dieser Woche das Bieterverfahren zum Verkauf des Gebäudes. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) teilte nun mit, dass trotz des Verkaufs, die Gedenktafel an […]

Danke! Danke! Danke!

Ein dreiviertel Jahr Wahlkampf ist gerade zu Ende gegangen. Ich bin erstaunt, wie schnell diese Zeit vergangen ist. Und ich bin, während ich gerade die vielen Fotos der letzten Monate nochmal durchschaue, überwältigt, welche Unterstützung mir zuteil geworden ist. All die vielen Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, die Infostände, Feste und Veranstaltungen organisiert haben, Flyer, Flugblätter und Give-Aways verteilt, Plakate geklebt und aufgestellt und mich im Tür-zu-Tür-Wahlkampf, zu Terminen und Veranstaltungen begleitet haben. In […]

Heimspiel in Brünninghausen

Gestern habe ich Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, Unterstützerinnen und Unterstützer zu meinem Wahlkamfpauftakt eingeladen. Unter dem Motto #Heimspiel in Brünninghausen kamen wir im Vereinsheim des FC Brünninghausen, das in meiner Nachbarschaft liegt, zusammen, um uns auf den bevorstehenden Wahlkampf einzuschwören. In diesem Wahlkampf werden wir als SPD ein deutliches Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit setzen. Bezahlbarer Wohnraum, beste Bildungschancen, was auch Gebührenfreiheit für Kita und Hochschulen heißt, faire Arbeit oder genügend Kita-Plätze. Wir […]

Das Ehrenamt macht dieses Land stark

Samstag ging es nach Duisburg in den Landschaftspark Nord. Mehr als 1200 Menschen folgten der Einladung der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen zum Neujahrsempfang. Eingeladen waren ehrenamtlich engagierte Menschen aus Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Flüchtlingsinitiativen, Freiwilligen Feuerwehren und vielen mehr. Es ist beeindruckend zu sehen, wieviele Menschen sich in ihrer Freizeit für das Wohl unserer Gesellschaft und den Zusammenhalt unseres Landes engagieren. Es ist spannend zu erfahren, mit welchen Herausforderungen sie zu kämpfen haben. Daher werden […]

NRW schließt Haushaltsjahr mit positivem Ergebnis ab

Erstmals seit 1973 schließt NRW sein Haushaltsjahr mit einem Plus ab. Wow! Da soll noch einer Sagen, die Sozis können nicht mit Geld umgehen. NRW bekommt den Spagat zwischen Haushaltssanierung und Investitionen in unser Land hin. Das ist ein großer Verdienst unseres Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der neben der Haushaltssanierung auch konsequent auf die Jagd nach Steuerhinterziehern geht. Ich möchte dabei noch kurz daran erinnern, wie hoch die Neuverschuldung im Haushaltsplan von 2010, dem letzten, den […]

Darf ich mich vorstellen…

Ein knackig kalter, sonniger Samstagmorgen ist ideal für einen Besuch auf dem Wochenmarkt in Lütgendortmund. Unterstützt vom Lütgendortmunder Ratsvertreter Franz Rüther und fleißigen Helfern des SPD-Ortsvereins Lütgendortmund habe ich mich heute den Lütgendortmunderinnen und Lütgendortmunder vorgestellt. Natürlich hatte ich auch einen kleinen Weihnachtsgruß mit. Die Atmosphäre auf dem Wochenmarkt in Lütgendortmund ist sehr schön. Es ist nicht nur eine Möglichkeit, sich mit frischen Lebensmitteln einzudecken, die Menschen nutzen diesen Markt auch, um sich zu treffen […]

SPD Dortmund nominierte Landtagskandidaten

Es ist geschafft, ich bin die Kandidatin der SPD im Landtagswahlkreis 114. Die Delegierten der Wahlkreis-Vertreterversammlung haben mich gestern im Berufsförderungswerk Hacheney mit 78,2 Prozent der gültigen Stimmen zur Kandidatin in Hombruch, Hörde und Lütgendortmund gewählt. Endlich kann es mit dem Wahlkampf losgehen. Das war in den letzten Monaten ein wahrer Aufstellungsmarathon. Seit Ende 2015 haben mich viele Ortsvereine und Stadtbezirke in ihren Versammlungen nominiert. Dann gab es im Mai/Juni eine Mitgliederbefragung, in der alle […]