Multikulturelles Forum: Verlässlicher Partner in Sachen Bildung, Beratung, Prävention und Integration

Meine Herbsttour führte mich in Begleitung meines Abgeordnetenkollegen Volkan Baran und dem Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt heute zur Dortmunder Außenstelle des Multikulturellen Forums. Das Multikulturelle Forum startete 1985 als Migrantenselbstorganisation und hat sich innerhalb der letzten 30 Jahre zu einem hoch angesehenen Träger im Bereich der Bildung, Beratung, Begleitung und Integration von Migrantinnen und Migranten entwickelt. Der Geschäftsführer Kenan Kücük, Außenstellenleiterin Deniz Greschner und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informierten uns ausgiebig über die Geschichte und Arbeit […]

Herbsttour statt Herbstpause

  Ein berühmter Dortmunder Fußballspieler sagte einmal: „Grau is‘ im Leben alle Theorie – aber entscheidend is‘ auf‘m Platz“. Dieses Zitat von Adi Preißler hat seine Gültigkeit nicht nur auf dem Fußballplatz, sondern auch in der Politik. Wer in der Politik etwas bewegen möchte, muss die Probleme vor Ort kennen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) heißt es deshalb in den Ferien: Herbsttour statt Herbstpause. Sie wird zu sozial- und frauenpolitischen Themenschwerpunkten Projekte und Einrichtungen in […]

Istanbul-Konvention umsetzen – Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist ein Menschenrecht. Daher haben die Staaten Europas unter der Federführung des Europarats im Jahr 2011 das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Istanbul-Konvention unterzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland hat sie Ende 2017 ratifiziert. Auch in Nordrhein-Westfalen sollten wir uns nun daran setzen, um unsere Hilfe- und Präventionsstrukturen in Anbetrecht der Istanbul-Konvention weiterzuentwickeln. Wir haben in den letzten Jahren unter Rot-Grün die Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser […]

Beim Weihnachtsmarktstand der Aidshilfe Dortmund

Vor einigen Monaten habe ich bereits die Aidshilfe Dortmund besucht. Mit vielen Mitarbeiter*innen hatte ich aber auch bereits davor lange zusammengearbeitet. Ich finde, der Verein leistet tolle Arbeit und hat viel in den letzten Jahren zur Gleichstellung von Aidskranken, zur Aidsprävention und -aufklärung getan. Daher besuche und unterstütze ich die Aidshilfe immer wieder gerne. Heute habe ich den Stand der Dortmunder Aidshilfe auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt unterstützt. Mit Helmut Glorius verkaufte ich Teddybären für einen guten […]

Keine Weiterentwicklung beim Gleichstellungshaushalt

Am 20.12. beriet der Landtag in zweiter Lesung den Haushalt 2018. In der zweiten Lesung werden die Einzelpläne der Ministerien debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf für den Bereich Gleichstellung und Frauen Stellung bezogen. Hier hat die Landesregierung noch nicht den Rotstift angesetzt, wie es in anderen Einzelplänen, gerade im sozialen Bereich – bei Prävention und Beratung – der Fall ist. Noch nicht! Ich gehe davon aus, dass die harten Brocken erst in den […]

Besuch beim Projekt neonlicht

Am 6. Oktober besuchte ich mit mehreren Fraktionskolleg*innen des Gleichstellungs- und des Gesundheitsausschusses die AIDS-Hilfe NRW.  Diese hatte uns zu einem Fachgespräch anlässlich der Veröffentlichung der „Male-Escort-Studie“ 2015/16 eingeladen. In dieser wurden die Rahmenbedingungen für mann-männliche Sexarbeiter untersucht. Im Hinblick auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten zählt diese Zielgruppe zu einer der am meisten gefährdeten Gruppen. Die Studie wurde mit finanzieller Unterstützung des NRW-Gesundheitsministeriums und in Zusammenarbeit mit den AIDS-Hilfeprojekten in Dortmund, Essen, Düsseldorf und […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Regierungserklärung Am Mittwoch, 13. September, startete die sechste Sitzung des Landtags Nordrhein- Westfalen mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), in der er zu den Zielen der Schwarz-Gelben Koalition für die kommenden fünf Jahre Auskunft gab. „Diese Regierungserklärung war eine Enttäuschung. Sie war eine Mischung aus wolkigen Allgemeinplätzen und einer Übersetzung des Koalitionsvertrags in Regierungsprosa“, wie SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer feststellte. Armin Laschet sei mit großem, fulminantem Anspruch gestartet und hab sich dann schnell in das Klein-Klein des […]