Asf Hombruch und IG Metall Wellinghofen besuchten den Landtag

Am Donnerstag durfte ich mich über Besuch aus meinem Wahlkreis freuen. Die AsF Hombruch und die IG Metall Ortsgruppe aus Wellinghofen besuchten den Landtag. Sie nahmen am Besuchsprogramm des Landtags teil. Nach einem Einführungsvortrag durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes ging es auf die Zuschauertribüne, um die Sitzung des Landtags zu verfolgen. Im Anschluss trafen meine Dortmunder Abgeordnetenkollegin Nadja Lüders und ich auf die Gruppe und diskutierten über aktuelle politische Themen, Frauen- und Arbeitsmarktpolitik.

Istanbul-Konvention umsetzen – Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist ein Menschenrecht. Daher haben die Staaten Europas unter der Federführung des Europarats im Jahr 2011 das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Istanbul-Konvention unterzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland hat sie Ende 2017 ratifiziert. Auch in Nordrhein-Westfalen sollten wir uns nun daran setzen, um unsere Hilfe- und Präventionsstrukturen in Anbetrecht der Istanbul-Konvention weiterzuentwickeln. Wir haben in den letzten Jahren unter Rot-Grün die Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser […]

Stark für Frauen

Die Autonomen Frauenberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen haben am Mittwoch ihre neue Kampagne „Stark für Frauen“ vorgestellt. Die Beratungsstellen leisten sehr wichtige Arbeit, um Frauen in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen. Sie beraten und unterstützen Frauen, die Erfahrungen mit Gewalt, egal ob im häuslichen Umfeld, im Internet oder durch sexualisierte Gewalt erfahren haben. Leider kennen immer noch viel zu wenige Frauen, die betroffen sind, dieses Hilfsangebot. Die Dunkelziffer ist hoch. Dem will die Kampagne entgegenwirken. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion unterstützen […]

SPD sieht Rückschritte in der Integrationspolitik in NRW

Am Freitag, 23.02.2018 besuchte NRW-Staatssekretärin Serap Güler das Kommunale Integrationszentrum MIA-DO-KI der Stadt Dortmund. Anlässlich dieses Besuchs nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl wie folgt Stellung: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich Staatssekretärin Güler in Dortmund über Integrationspolitik informieren möchte. Denn wir können das in Dortmund! Wir haben in den letzten Jahren viele Signale nach Düsseldorf gesendet, wie Integration gestaltet werden muss. Viele engagierte Dortmunderinnen und Dortmunder haben […]

Kriminalisierung von Ärzt*innen stoppen

Ende November wurde eine Frauenärztin in Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über den Ablauf eines Schwangerschaftsabbruches informiert hatte. Im Strafgesetzbuch gibt es seit 1933 einen Paragraphen, der die Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt. Leider kommt dieser auch zum Tragen, wenn es sich nicht um Werbung, sondern um öffentlich bereitgestellte Information handelt. Diese juristi-sche Ungenauigkeit nutzen radikale Abtreibungsgegner systematisch aus, um Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten, zu verklagen. Hinzu kommen Denunziationen […]

Keine Weiterentwicklung beim Gleichstellungshaushalt

Am 20.12. beriet der Landtag in zweiter Lesung den Haushalt 2018. In der zweiten Lesung werden die Einzelpläne der Ministerien debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf für den Bereich Gleichstellung und Frauen Stellung bezogen. Hier hat die Landesregierung noch nicht den Rotstift angesetzt, wie es in anderen Einzelplänen, gerade im sozialen Bereich – bei Prävention und Beratung – der Fall ist. Noch nicht! Ich gehe davon aus, dass die harten Brocken erst in den […]

Besuchergruppe im Landtag

Heute hatte ich wieder Besuch aus meinem Wahlkreis. Ich hatte Unterstützer*innen aus dem Wahlkampf, ehemalige Kolleg*innen bei der AWO und Mitglieder der AWO und der SPD aus meinem Wahlkreis eingeladen. Die Teilnehmer*innen haben an dem Programm des Besucherdienstes teilgenommen. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgte die Gruppe die Plenardebatte auf der Zuschauertribüne und war schockiert über einen unsäglichen Antrag der AfD, der den Familiennachzug von Flüchtlingen ablehnt und gerade im Plenum debattiert wurde. Anschließend […]

Zahl der Sozialwohnungen gibt Anlass zur Sorge

Die Antwort zu einer Kleinen Anfrage meiner Fraktionskollegen Sarah Philipp und Sven Wolf macht mir Sorgen. Die beiden fragten die Landesregierung, wie sich die Zahl der Sozialwohnungen (fachlich: mietpreisgebundene  Geschosswohnungen) in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2000 entwickelt hat und wie die Prognosen bis 2040 aussehen. Die Zahlen geben Anlass zur Besorgnis, wenn nicht weiter daran gearbeitet wird, den sozialen Wohnungsbau zu fördern. So hat sich der Bestand mietpreisgebundener Wohnungen von 2000 bis 2016 nrw-weit von 887.644 […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Scheinheilig: Inklusion ist keine Ideologie, sondern ein Menschenrecht Die schwarz-gelbe Förderschulpolitik ist auf einem Auge blind. Statt einen ausgereiften Masterplan für die Umsetzung schulischer Inklusion vorzulegen, beschließt das Kabinett Laschet ein Moratorium für Förderschulen und verspricht so scheinheilig, dass keine Förderschule mehr geschlossen würde und man auch die bereits auslaufenden Schulen aufrecht erhalten werde. In der Realität sieht dies aber ganz anders aus: Auslaufend gestellte Schulen sind bereits vom Anmeldeverfahren ausgenommen, ebenso von der weiteren Zuweisung […]

Danke für Ihre Unterstützung

Mit 38,6 Prozent habe ich heute den Wahlkreis Dortmund IV (Hörde, Hombruch,Lütgendortmund) gewonnen und ziehe damit in den Landtag Nordrhein-Westfalen ein. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung! Ich freue mich, Dortmund im Landtag vertreten zu dürfen. Ich danke vor allem meinem tollen Wahlkampfteam, das in den letzten Wochen Tolles geleistet hat. Danke an die vielen Unterstützerinnen und Unterstützer, die auf vielfältige Weise meinen Wahlkampf unterstützt und mitgestaltet haben. Das Gesamtergebnis lässt nicht viel […]

Das Ehrenamt macht dieses Land stark

Samstag ging es nach Duisburg in den Landschaftspark Nord. Mehr als 1200 Menschen folgten der Einladung der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen zum Neujahrsempfang. Eingeladen waren ehrenamtlich engagierte Menschen aus Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Flüchtlingsinitiativen, Freiwilligen Feuerwehren und vielen mehr. Es ist beeindruckend zu sehen, wieviele Menschen sich in ihrer Freizeit für das Wohl unserer Gesellschaft und den Zusammenhalt unseres Landes engagieren. Es ist spannend zu erfahren, mit welchen Herausforderungen sie zu kämpfen haben. Daher werden wir […]