Schlagwort: Norbert Walter-Borjans

Rückblick auf die Plenarwoche

Regierungserklärung Am Mittwoch, 13. September, startete die sechste Sitzung des Landtags Nordrhein- Westfalen mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), in der er zu den Zielen der Schwarz-Gelben Koalition für die kommenden fünf Jahre Auskunft gab. „Diese Regierungserklärung war eine Enttäuschung. Sie war eine Mischung aus wolkigen Allgemeinplätzen und einer Übersetzung des Koalitionsvertrags in Regierungsprosa“, wie SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer feststellte. Armin Laschet sei mit großem, fulminantem Anspruch gestartet und hab sich dann schnell in das Klein-Klein des […]

NRW schließt Haushaltsjahr mit positivem Ergebnis ab

Erstmals seit 1973 schließt NRW sein Haushaltsjahr mit einem Plus ab. Wow! Da soll noch einer Sagen, die Sozis können nicht mit Geld umgehen. NRW bekommt den Spagat zwischen Haushaltssanierung und Investitionen in unser Land hin. Das ist ein großer Verdienst unseres Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der neben der Haushaltssanierung auch konsequent auf die Jagd nach Steuerhinterziehern geht. Ich möchte dabei noch kurz daran erinnern, wie hoch die Neuverschuldung im Haushaltsplan von 2010, dem letzten, den eine […]

SPD Dortmund nominierte Landtagskandidaten

Es ist geschafft, ich bin die Kandidatin der SPD im Landtagswahlkreis 114. Die Delegierten der Wahlkreis-Vertreterversammlung haben mich gestern im Berufsförderungswerk Hacheney mit 78,2 Prozent der gültigen Stimmen zur Kandidatin in Hombruch, Hörde und Lütgendortmund gewählt. Endlich kann es mit dem Wahlkampf losgehen. Das war in den letzten Monaten ein wahrer Aufstellungsmarathon. Seit Ende 2015 haben mich viele Ortsvereine und Stadtbezirke in ihren Versammlungen nominiert. Dann gab es im Mai/Juni eine Mitgliederbefragung, in der alle Mitglieder […]