Gewalt gegen Frauen: Frauenpolitische Sprecherin auf Sommertour

Den Juli habe ich genutzt, um als frauenpolitische Sprecherin mehrere Termine in ganz Nordrhein-Westfalen wahrzunehmen. Das Anfang des Jahres beschlossene Gewalthilfegesetz war ein Meilenstein der Gleichstellungspolitik und wird langfristig die Situation vieler von häuslicher Gewalt betroffener Frauen und ihrer Kinder verbessern.

Darüber sprach ich auch bei einer Veranstaltung der SPD Frauen in Gütersloh, wo ich einen Vortrag über den neuen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bei Gewalt hielt – ein Anspruch, der (leider erst) ab 2032 in Kraft tritt. Thema war dort auch, welche Herausforderungen Nordrhein-Westfalen bis dahin noch lösen muss – und zwar deutlich schneller, als es die Landesregierung derzeit tut.

Gemeinsam mit dem örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf besuchte ich das Frauenhaus des SkF Bergisches Land in Remscheid, wenige Tage zuvor das neue Frauenhaus der AWO Gelsenkirchen/Bottrop in Gelsenkirchen. Dort erfuhr ich viel über die tägliche Arbeit in den Einrichtungen, die prekäre Finanzierungssituation und die viel zu hohe Auslastung dieser wichtigen Schutzräume.

Abschließend besuchte ich gemeinsam mit meiner Dortmunder Kollegin Nadja Lüders die Dortmunder Mitternachtsmission. Hier stand nicht das Gewalthilfegesetz, sondern die Evaluation des vor acht Jahren in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes im Mittelpunkt – ein Gesetz, das Frauen und Männer in der Sexarbeit vor Ausbeutung, Menschenhandel und gesundheitlichen Risiken schützen soll. Im Gespräch stellten wir einhellig fest: Das Gesetz muss in einigen Punkten überarbeitet und ergänzt werden – um Frauen besser zu schützen, ohne sie zugleich zu diskriminieren.

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