In dieser Woche im Landtag

Straßenbaubeiträge kennen keine Gnade. Wer davon betroffen ist, kann auch schon mal mit Kostenbescheiden in vier- bis fünfstelliger Höhe zur Kasse gebeten werden. Viele Menschen geraten dabei schnell in Existenznot. Das ist zutiefst unsozial, zumal die Kommunen in NRW damit ganz unterschiedlich umgehen. Deshalb gibt es nur eine Lösung und die heißt: Abschaffen! Stattdessen soll […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Diese Plenarwoche begann mit einer Unterrichtung durch die Landesregierung über ihre Planungen zu aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen. Was sich hinter dieser etwas wolkigen Formulierung verbirgt, sind u. a. die Konsequenzen aus dem Rodungsstopp für den Hambacher Forst. Gemeinsam mit den Grünen haben wir vor zwei Jahren eine Leitentscheidung zu Hambach getroffen. Schon vor zwei […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Unterrichtung der Landesregierung zur geplanten Ruhr-Konferenz Die Landesregierung stellte am Mittwoch ihre Pläne für eine Ruhr-Konferenz vor. Die bisher bekanntgewordenen Informationen unterstreichen: Die von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag beworbene „Vision für das Ruhrgebiet“ lässt weiterhin auf sich warten. Der angekündigte Einsetzung von Foren und Hinzuziehung von Fachleuten fehlt bisher eine zündende Idee. Auch ein konkretes Finanzierungskonzept […]

#NRWIR können Wandel

Hörde ist schon ein spannender Stadtteil und wenn man sich – noch gar nicht ganz so alte – Fotos von früher anschaut, ist man erstaunt, wie schnell sich hier doch alles verändert hat. Früher Stahlstandort, schmutzig, kantig, typisch Ruhrgebiet, findet man heute einen idyllischen See, eine hübsche, entfesselte Altstadt, einen Zukunftsstandort für High-Tech-Firmen im Schatten […]