Schlagwort: Corona

Im Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

Auf Initiative des Bundespräsidenten gedenken wir heute gemeinsam der zahlreichen Opfer der Corona-Pandemie. Allein in NRW sind mehr als 13.000 Menschen an einer Corona-Infektion gestorben. Diese Zahl ist erschütternd! Aber viel tragischer ist, was hinter diesen Zahlen steckt: Jede einzelne steht für ein persönliches Schicksal, einen Menschen, der Angehörige in Trauer hinterlässt. Viele dieser Menschen wurden unerwartet aus dem Leben gerissen. Denn das Virus macht vor keinem Halt: Ob mit oder ohne Vorerkrankung, ob alt oder […]

Schulschließungen Dortmund

Ablehnung von Schulschließungen in Dortmund: Gesundheitsminister Laumann gefährdet die Gesundheit der Dortmunder Schüler*innen

Am Dienstag kündigte die Stadt Dortmund angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen und des höheren Risikos durch Corona-Mutationen Schulschließungen an. Diese Maßnahme wurde durch Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) unterbunden. Hierzu nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtags ist, Stellung: „Die Entscheidung von Minister Laumann ist unverantwortlich. Er gefährdet damit die Gesundheit tausender Schülerinnen und Schüler in Dortmund. Es ist mit steigenden Zahlen von Neuinfektionen zu rechnen und das Chaos, das die Landesregierung […]

Augustinum Dortmund: Landesregierung mit der Impfung überfordert

Es ruckelt und hakt an allen Ecken und Enden. Gemeint ist die Impfkampagne der Landesregierung im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es ist klar, dass die Situation für alle Beteiligten neu ist und es bei der Impfung Schwierigkeiten gibt und es zu Korrekturen kommen kann. Doch die Vorlaufzeit war lang, einige Fehler hätten vermieden werden können und bei bestimmten Entscheidungen hätte die Landesregierung auf die Erfahrungen und Vorschläge der Kommunen hören sollen. So stellt sich nun […]

RKI legt Empfehlung für Impf-Reihenfolge vor

Die Experten der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert-Koch-Institut haben ihre Empfehlung für eine Impf-Reihenfolge zur Impfung gegen Covid-19 vorgelegt. Im Rahmen dieser Reihenfolge werden sechs Bevölkerungsgruppen nach Dringlichkeit unterschieden. Die Ausarbeitung folgt im Wesentlichen den ethischen Leitlinien, die von den Experten der Stiko, des Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina herausgegeben wurden. Die erste Gruppe, die in Deutschland geimpft werden soll, umfasst etwa 8,6 Millionen Menschen. Dazu zählen alle über 80-Jährigen, Bewohner*innen von […]

03.12.: Tag der Menschen mit Behinderung

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind gerade für Menschen mit Behinderung besonders gravierend. Das sollten wir uns gerade am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung vor Augen halten. Im Oktober dieses Jahres liegt die Anzahl der arbeitslosen Menschen mit Schwerbehinderung in Deutschland um rund 13 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Das sind mehr als 170.000 Menschen mit Behinderung ohne Arbeit. Die Covid-19-Pandemie stellt gerade für Inklusionsunternehmen, in denen Menschen mit und ohne Behinderung […]

Pandemie-Maßnahmen auf Dezember verlängert

Gestern Abend tagten mal wieder die Ministerpräsident*innen und die Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie. Mittlerweile habe ich mich an dieses Format schon gewöhnt und man wartet gespannt auf die Ergebnisse. Nun wird der November-Lockdown also auch im Dezember weitergehen und bis Weihnachten sogar noch etwas verschärft. Für die Weihnachtszeit werden die Maßnahmen dann etwas gelockert. Dies kann ich nur begrüßen. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den […]

Strategien für einen sicheren Schulbetrieb

Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat gestern zusammen mit der Grünen Fraktion NRW einen Schulgipfel durchgeführt. Gut, dass wenigstens die Opposition handelt, während die Regierung nichts tut! Obwohl sie eingeladen waren, haben weder Armin Laschet, noch Schulministerin Yvonne Gebauer an dem Gipfel teilgenommen. Dafür waren alle wichtigen Akteure zum Thema Schule dabei: Gewerkschafter*innen der GEW Nordrhein-Westfalen, Schüler*innen, Schulleiter*innen und Elternverbände. Unser Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty machte deutlich, dass es jetzt um die Zukunft gehe und man nach vorne schauen […]

5-Punkte-Plan Bewältigung Corona Pandemie

Unser 5-Punkte-Sofort-Programm zur Bewältigung der Corona Pandemie

1. Teststrategie Prävention ist nur mit einer umfassenden Testinfrastruktur möglich.Ohne eine flächendeckende Infrastruktur laufen wir dem Geschehen fortlaufend hinterher und können nicht mehr nachvollziehen, wo die Infektionen herkommen. Mit einer Teststrategie, die auch die Betriebs- und Werksärztinnen und -ärzte in Nordrhein-Westfalen einbezieht und auf Schnelltests setzt, handeln wir vorausschauend und können so das Virus eindämmen. Dafür brauchen wir jetzt umgehend einen Testgipfel, zu dem die Landesregierung auch die Arbeitgeber an einen Tisch holen soll. 2. Entlastung […]

Kommunen NRW Altschuldenfond Finanzen

Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der  Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus schlicht nicht möglich. Trotzdem drohen sie […]

Frauenhäuser Corona Personalkosten Rettungsschirm

Frauenhäuser: Landesregierung muss bei Personalkosten unterstützen

Die Fallzahlen Häuslicher Gewalt steigen und die Zahl hilfesuchender Frauen in den Frauenhäusern genauso. Wir haben immer wieder auf die Aussagen von Expert*innen und der Frauenhäuser verwiesen, wonach es in solchen Krisensituationen erfahrungsgemäß zu einem Anstieg der Fälle kommt. Jetzt musste Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach auf Nachfrage von uns selbst eingestehen, dass die Zahlen mit der ,zunehmenden Rücknahme von Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie‘ zugenommen haben. Dieses Eingeständnis sollte bei der Ministerin jetzt auch ein Einlenken […]

Frauenhäuser Corona Test Anja Butschkau

Frauenhäuser in Teststrategie einbeziehen

Wie die WAZ heute (31. Juli 2020) berichtet, müssen hilfesuchende Frauen ohne negativen Corona-Test erst in Quarantäne untergebracht werden, bevor sie in einem Frauenhaus Zuflucht finden können. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Frau Scharrenbach muss dieses Problem dringend lösen. Es kann nicht sein, dass ein fehlender Test bei den schutzsuchenden Frauen zu noch mehr Angst und Schrecken führt. Die Ministerin kann das Thema nicht einfach auf die lokalen Behörden abwälzen. […]

Kinderarmut

Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, dass sich die Lebensbedingungen aller Kinder verbessern

Ja, auch Ihr werdet ein Kind kennen, das in Armut lebt. Denn sie ist leider weit verbreitet. Über ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen – oder anders ausgedrückt 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche – leben in Deutschland in Armut oder sind von dieser bedroht. Das hat die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie ermittelt. Dabei gibt es sehr gravierende regionale Unterschiede. So stieg der Anteil in NRW von 2014 bis 2019 von 18,0 auf 18,6 Prozent. In Bayern […]

Phoenix West Dortmund Hörde Anja Butschkau

Kann es uns gelingen, aus der Corona-Krise positive Effekte zu ziehen? Warum eigentlich nicht?

Corona führt uns momentan die großen Schwächen unseres kapitalistischen Weltbildes vor Augen. Eine Welt, in der immer nur noch mehr Wachstum und Gewinne zählen. Eine Welt, in der ein Gang zurückschalten als Schwäche ausgelegt wird und in der der Staat, unser Gemeinwesen nur als lästiges Übel wahrgenommen wird, dass dann aber gerne die Scherben aufkehren darf. Ein System des Wirtschaftens, das auf Kosten der Natur, des Klimas und Millionen Menschen allein in Deutschland geht. Und nun […]

AWO Kita Familienzenrum Am Hasenberg Dortmund Hörde Anja Butschkau

Ab morgen dürfen die Kinder wieder in die Kita

Eigentlich wollte ich heute einen Beitrag zu einem ganz anderen Thema veröffentlichen. Er ist schon vorbereitet und handelt von meinen Gedanken über die Wirtschaft von morgen. Keine Sorge, ich werde ihn noch veröffentlichen, aber heute muss ich über ein anderes Thema schreiben, weil es mich so beschäftigt. Und dieses Thema handelt von der Situation unserer KiTa-Kinder und ihrer Familien. Das mag daran liegen, dass mich am Donnerstag während meiner Telefonsprechstunde ein besorgter Vater anrief, um mich […]

Happy Birthday Grundgesetz

Heute wird das Grundgesetz 71 Jahre alt. Es regelt unsere Freiheiten und schützt unsere demokratische Grundordnung. Darunter fällt auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zwei Werte über deren Möglichkeiten und Grenzen in den letzten Wochen stark diskutiert wird.Das erste Mal, dass ich auf einer Demonstration war, muss 1981 gewesen sein. Meine erwachsene Kusine hatte mich mitgenommen, nach Bonn zu der legendären Friedensdemonstration im Bonner Hofgarten. Damals habe ich gelernt und begriffen, wie wichtig Versammlungs-, Presse-, und Meinungsfreiheit […]

Kurzarbeitergeld: Erhöhung ist ein erster Teilerfolg

Bereits in der Finanzkrise 2008 zeigte sich, wie wichtig das Kurzarbeitergeld in der Krise zum Erhalt von Arbeitsplätzen ist. Das wird in der Corona-Krise noch weitaus sichtbarer. In über 750.000 Betrieben mit insgesamt 10,1 Millionen Beschäftigten wurde bis Ende April Kurzarbeit angezeigt. Gäbe es das Instrument der Kurzarbeit nicht, wäre die Arbeitslosenzahl längst explodiert und Arbeitsplätze verloren gegangen. Doch diese Krise unterscheidet sich von der Finanzkrise. Wegen der vielen Betriebsschließungen, gerade im Einzelhandel und der Gastronomie, […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen am […]

Senioren Schausteller Solidarität Zusammenhalt

Senioren und Schausteller – Ein paar Gedanken zu Solidarität und Zusammenhalt

„Bis auf Wehmut geht’s“, so lautete die Antwort meines 84-jährigen Genossen, mit dem ich regelmäßig telefoniere. Er leidet seitdem seine Frau vor zwei Jahren gestorben ist. Und bis auf die täglichen Besuche auf dem Friedhof und den Kontakt zu uns im Ortsverein hat er auch nicht mehr viel. Er wohnt allein und wird unterstützt von seinem Neffen und einem Pflegedienst, der dreimal die Woche kommt und nach dem Rechten schaut. Und genau darum ging es in […]