Neuer Newsletter

Der Landtag hat sich mittlerweile in die Sommerpause verabschiedet. Mit meinem Newsletter lasse ich dennoch die letzten Wochen noch einmal Revue passieren. Darüber, was im Landtag die Gemüter erhitzt hat und was ich in meinem Wahlkreis in Dortmund erlebt habe. Download: Newsletter 2018-4 Sommer […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten Am 15. März 2018 soll es einen angeblichen Hacker-Angriff auf den privaten Haushalt und den technisch damit verbundenen landwirtschaftlichen Betrieb des Ehemanns der damaligen Ministerin Schulze Föcking in Steinfurt gegeben haben. Diesen Eindruck vermittelten zumindest […]

Neuer Newsletter

Am Wochenende traf sich die SPD Dortmund zu ihrem Unterbezirksparteitag. Mein Glückwunsch gilt dem neu gewählten Vorstand, dem ich auch wieder angehöre. Ich freue mich auf die nächsten zwei Jahre, in denen wir den Weg der Parteierneuerung fortsetzen und unsere […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Unterrichtung der Landesregierung zur geplanten Ruhr-Konferenz Die Landesregierung stellte am Mittwoch ihre Pläne für eine Ruhr-Konferenz vor. Die bisher bekanntgewordenen Informationen unterstreichen: Die von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag beworbene „Vision für das Ruhrgebiet“ lässt weiterhin auf sich warten. Der angekündigte Einsetzung […]

Neuer Newsletter

Heute, pünktlich vor Ostern ist mein neuer Newsletter erschienen. Schaut doch mal über die Ostertage rein und informiert Euch über meine Arbeit der letzten Wochen. Themen sind u.a.: Landesregierung bei Diesel-Fahrverboten planlos Entfesselung der Wirtschaft auf Kosten der Arbeitnehmer*innen Weiter Ungewissheit […]

CDU opfert bei der Ladenöffnung das „C“ für die FDP-Marktentfesselung

Die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders erklären zur im Landtag NRW beschlossenen Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten: „Die Scheinheiligkeit der CDU ist nicht zu überbieten. Während Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die christlichen Werte als das alles […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Europäische Fördermittel für NRW: Landesregierung muss Allianz beitreten Ob Niederfeldsee in Essen, Logport in Duisburg-Rheinhausen, die Ruhrtrienale oder Bildungsschecks – all diese Projekte wurden mit Hilfe von EU-Mitteln finanziert. Die Gelder fließen noch bis zum Jahr 2020, dann läuft die […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Haushalt: Schwarz-gelber Haushaltsentwurf ist eine Luftnummer Der von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf ist kein großer Wurf. Trotz sprudelnder Steuermehreinnahmen wird bei Integration und Soziales der Rotstift angesetzt. Das Zustandekommen der „schwarzen Null“ entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Schimäre: […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Nachtragshaushalt ist unsolide, unsozial und belastet die Kommunen Am Mittwoch und Donnerstag wurde in zweiter und dritter Lesung über den von CDU und FDP eingebrachten Nachtragshaushalt beraten. Statt dem im Wahlkampf vollmundig versprochenen Schuldenabbau sieht er eine Neuverschuldung von mehr […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Regierungserklärung Am Mittwoch, 13. September, startete die sechste Sitzung des Landtags Nordrhein- Westfalen mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), in der er zu den Zielen der Schwarz-Gelben Koalition für die kommenden fünf Jahre Auskunft gab. „Diese Regierungserklärung war eine […]

Schau mit uns das TV-Duell

  Am Dienstag, 2. Mai trifft Hannelore Kraft im TV-Duell beim WDR auf Armin Laschet. Der WDR überträgt dieses live im Fernsehen. Das wollen wir nicht verpassen! Deshalb haben wir ein Rudelgucken organisiert. Komm vorbei und schaue mit uns zu, […]