Happy Birthday Grundgesetz

Heute wird das Grundgesetz 71 Jahre alt. Es regelt unsere Freiheiten und schützt unsere demokratische Grundordnung. Darunter fällt auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zwei Werte über deren Möglichkeiten und Grenzen in den letzten Wochen stark diskutiert wird.
Das erste Mal, dass ich auf einer Demonstration war, muss 1981 gewesen sein. Meine erwachsene Kusine hatte mich mitgenommen, nach Bonn zu der legendären Friedensdemonstration im Bonner Hofgarten. Damals habe ich gelernt und begriffen, wie wichtig Versammlungs-, Presse-, und Meinungsfreiheit sind. Ohne diese Freiheiten gibt es keine Demokratie und außerhalb einer Demokratie gibt es diese Grundfreiheiten nicht. Gut so, dass diese Freiheiten in Deutschland im Grundgesetz verankert und von diesem geschützt werden.

In diesen Tagen gehen auch Bürger*innen auf die Straße, um gegen die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Es ist das gute Recht jedes Einzelnen, die Maßnahmen der Regierung kritisch zu sehen und anderer Meinung zu sein. Auch das macht eine Demokratie aus, ja ist sogar ein wichtiger Bestandteil: Meinungsaustausch und Diskurs – Rede und Gegenrede.

Happy Birthday Grundgesetz

Demonstrationen werden auch jetzt trotz der Kontaktbeschränkungen zugelassen. Doch wenn von den Demonstrant*innen die Auflagen zu den Abstandsregeln bewusst nicht eingehalten werden, dann ist das nicht nur fahrlässig, sondern man nimmt weitere Ansteckungen und damit weitere schwere Krankheitsverläufe bewusst in Kauf. Man bringt sich selber und andere in Gefahr. Demonstrieren ja, aber bitte die Abstands- und Hygieneregeln einhalten. Alles andere ist verantwortungslos.

Wenn dann noch Polizist*innen oder Journalist*innen auf den Demonstrationen angegriffen werden, mache ich mir ernsthaft Gedanken darüber, wofür und mit wem man da demonstriert. Ich möchte an die Menschen appellieren, lasst Euch nicht von rechten Rattenfängern für deren Zwecke instrumentalisieren. Die wollen nicht das Grundgesetz und die Freiheit schützen, sondern abschaffen! Auch, dass Journalist*innen beleidigt und angegriffen werden, zeigt, wie hasserfüllt die Sicht auf bestimmte Medienvertreter*innen und die Debatte über die mediale Berichterstattung mittlerweile ist. Was für die einen gut recherchierte Beiträge sind, sind für andere Fake News. Es gibt Menschen, die nur noch das glauben, was sie glauben wollen. Alles andere seien Lügen. Tja, leider ist es nicht so einfach. Wir können uns die Welt nicht so machen, wie wir sie gerne hätten. Der wichtigste Grundstein für gut recherchierte und glaubwürdige Medienbeiträge ist, die Journalist*innen ihre unabhängige Arbeit machen zu lassen. Sie nicht zu beleidigen, zu bespucken oder zu schlagen. Nur so garantieren wir Pressefreiheit und erhalten dafür eine unabhängige Berichterstattung. Wie wir dann mit den Informationen, die wir erhalten, umgehen, bleibt uns überlassen.

Also, bleibt kritisch, aber bitte solidarisch 👍

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