Das Team Butschkau verteilt heute und in den nächsten Tagen an alle Haushalte in #Oespel einen Info-Flyer. Wir wollen sachlich über die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete informieren, die vor einigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark an den Start gegangen ist. Der Info-Flyer kann auf https://www.anjabutschkau.de/…/Kompaktinfo_ZUE_Indupark… heruntergeladen oder in meinem Wahlkreisbüro angefordert werden.
Über 300 Menschen aus Oespel haben am Samstag, 27.01.2024, ein Herz für geflüchtete Menschen gesetzt. Der SPD-Ortsverein Borussia hatte mit den Vereinen und Kirchen vor Ort zu einer Demo eingeladen, um ein wichtiges Zeichen für Vielfalt, Toleranz, Demokratie und Solidarität zu setzen. Im Indupark in Dortmund-Oespel ist vor wenigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel eine Flüchtlingseinrichtung des Landes für 400 geflüchtete Menschen an den Start gegangen. In den letzten Monaten nutzten die AfD und andere rechte Kräfte […]
Die Dortmunder Schülerin Bahar Demir nahm am Jugendlandtag teil Einmal im Jahr lädt der Landtag Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Jugendlandtag nach Düsseldorf ein. Sie übernehmen im Plenarsaal den Platz ihrer Abgeordneten und diskutieren drei Tage lang über verschiedene Themen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm in diesem Jahr die 16-jährige Bahar Demir am Jugendlandtag teil. Die Schülerin der Gesamtschule Gartenstadt bewarb sich mit der Frage „Warum läuft Politik in […]
Die Ergebnisse des weltweiten OECD-Bildungsvergleichs sind ernüchternd. Deutschland steckt in einem neuen PISA-Schock. Der war auch Thema in einer Aktuellen Stunde im Landtag, denn diese Entwicklung muss auch Konsequenzen für das nordrhein-westfälische Schulsystem haben. Doch leider sind die Reaktionen der Schulministerin Dorothee Feller (CDU) alles andere als der Situation angemessen. Sowohl in ihrer Rede im Plenum als auch bereits in den Tagen zuvor, als sie in den Medien die Aufregung herunterspielte und die Bildungskatastrophe kleinredete. Es […]
Unser Antrag „Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW“, der bereits unter vielen Kleingärtner*innen große Zustimmung fand, war nun Gegenstand einer Anhörung im Landtag. Bei den Sachverständigen erntete der Antrag viel Zustimmung. Der WDR nahm die Anhörung zum Anlass, in verschiedenen Sendungen im Fernsehen und im Radio über Kleingärten zu berichten. In unserem Antrag fordern wir eine höhere Wertschätzung der sozialen, ökonomischen und ökologischen Leistungen, die Kleingärten erbringen, einen stärkeren Schutz bestehender Kleingartenanlagen […]
Als im Jahr 2014 der Islamische Staat (IS) weite Teile Syriens und den Nordirak eroberte, folgte ein Genozid an den Menschen der ethnisch-religiösen Gruppe der Jesiden. Schätzungen der Vereinten Nationen nach wurden bis zu 10.000 Jesid*innen ermordet und größtenteils in Massengräbern verscharrt. Über 300.000 Menschen wurden allein aus der Region Sindschar zur Flucht gezwungen, ihre Häuser, Dörfer und Städte zerstört, so dass sie bis heute in riesigen Flüchtlingscamps leben. Über 7.000 jesidische Frauen und Mädchen wurden […]
Die Dortmunder Medien haben in den letzten Wochen sehr ausführlich über das Thema berichtet. Ich unterstütze die Planungen, denn sowohl Land als auch Kommunen stoßen bei der Unterkunft von Flüchtlingen an ihre Grenzen. Und der Standort ist in meinen Augen sehr gut geeignet. Es gibt eine gute verkehrliche Anbindung, Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe und mit dem Runden Tisch Lütgendortmund ein starkes Netzwerk an Ehrenamtlichen, die sich auch hier einbringen wollen. Das Hotelgebäude bietet aufgrund seiner Infrastruktur […]
Auf der Suche nach Einsparpotentialen macht die Landesregierung selbst vor dem Haushaltstitel, aus dem die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziert werden, keinen Halt. Zwar versicherte die Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne), dass nicht bei den Einrichtungen der Frauenhilfe gekürzt wird, dennoch schlägt eine Kürzung von 300.000 Euro zu Buche. Dieses Geld hätten wir lieber in die Stärkung der Arbeit der Frauenhäuser und Beratungsstellen investiert. Denn nach wie vor fehlt es an ausreichend vielen Frauenhausplätzen. Zugleich erleben auch die […]
10 bis 15 Prozent aller Frauen leiden unter Endometriose – eine bis heute unheilbare Krankheit, deren Ursachen ungeklärt sind. Es fehlt sowohl an Forschung und einer ausreichenden Datenbasis als auch an Aufklärung der Patientinnen und Ärzt*innen. Die Folge: Viele Betroffene berichten von langwierigen Irrfahrten von Arztpraxis zu Arztpraxis, bis endlich jemand ihre Beschwerden ernstnimmt. Bis sie endlich an eine Ärztin oder einen Arzt geraten, der nicht einfach nur Regelschmerzen und ein sensibles Schmerzempfinden vermutet, sondern eine […]
Vorsitzende mehrerer Dortmunder Kleingartenvereine und Vertreter des Stadtverbands Dortmunder Gartenvereine besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über die Zukunft des Kleingartenwesens. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, der zur Zeit im Umweltausschuss beraten wird. Die SPD möchte gerne Kleingärtenflächen besser vor einer Umwidmung schützen und ihren Ausbau fördern da sie […]
Diese Frage beschäftigt uns jetzt seit einigen Wochen. Klarheit haben wir nach einer Sondersitzung des Rechtsausschusses, einer Befragung im Landtag und einer aktuellen Stunde immer noch nicht. Im Gegenteil, es wird immer dubioser: Dass Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) eine klare Präferenz für eine der Bewerberinnen hatte – einer ehemaligen Richterkollegin und Duz-Freundin – ist eindeutig. Belegt wurde auch, dass er mit allen Bewerber*innen Vier-Augen-Gespräche geführt und einem konkurrierenden Bewerber „freundlich“ von einer Bewerbung abgeraten hatte. Und […]
Der Black Friday ist nicht nur ein Tag des maßlosen Konsums, sondern auch der Tag, an dem mutige Amazon-Mitarbeiter*innen Jahr für Jahr in den Streik treten, um für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. In diesem Jahr lud die Gewerkschaft Ver.di Westfalen uns Dortmunder SPD-Abgeordneten zu einem Streikfrühstück ein. Was die Betriebsratsvertreter*innen der Amazon-Standorte in Dortmund und Werne berichteten, machte mich wütend. Der Mensch ist nur noch Maschine und kein Individuum. Alles, wirklich alles, wird der Produktivitätssteigerung untergeordnet […]
Die Pflege in Nordrhein-Westfalen brennt lichterloh. Die Träger stehen vor dem finanziellen Aus. Die Insolvenzen haben sich zum Vorjahr vervierfacht! Und auch die Pflegekräfte sind am Limit der Belastbarkeit. Es fehlt an Personal und Auszubildenden. Ja, sogar die Pflegeschulen schließen, weil ihre Finanzierung nicht kostendeckend ist. Nicht besser sieht es bei den Angehörigen aus: Sie wissen nicht mehr weiter, weil die Eigenanteile in der stationären Pflege für sie kaum noch bezahlbar sind. Wie angespannt die Lage […]
Die schwarz-grüne Landesregierung will die Altersgrenze in den Feuerwehren von 60 auf 62 Jahre anheben. Dagegen demonstrierten hunderte Feuerwehrleute bei kalten Temperaturen 24 Stunden lang vor dem Landtag. Wir hatten zur Unterstützung unserer Feuerwehrleute einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung aufforderte, die Altersgrenze für den Renteneintritt nicht anzutasten. Denn eine 48-Stunden-Woche, jahrzehntelange Schichtarbeit, Einsätze an Sonn- und Feiertagen sowie enorme körperliche und psychische Belastungen sind kein Zuckerschlecken, sondern ein Knochenjob. Das war auch das, was mir […]
Pressemitteilung: Am Donnerstag startete in Düsseldorf der 13. Jugendlandtag Nordrhein-Westfalen. Drei Tage lang konnten 190 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Planspiels Politik live erleben. Dortmund war gleich vierfach vertreten. Bahar Demir, Tijen Durmus, Nesrin Altuntas und Esengül Dogan nahmen als Mitglieder des Jugendlandtags die Plätze der SPD-Abgeordneten Anja Butschkau, Ralf Stoltze, Nadja Lüders und Volkan Baran ein. Da es den Dortmunder Abgeordneten wichtig war, gerade junge Frauen für ein […]
Bei den Krisen in der Welt und den Debatten um den Haushalt, ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit zu Unrecht aus dem Blick geraten: Die Krise auf dem Wohnungsmarkt. Die Mieten steigen, freie Wohnungen werden immer knapper – auch in Städten, die bislang keinen angespannten Wohnungsmarkt hatten. Doch leider ist der Neubau von Wohnungen in Nordrhein-Westfalen um rund 80 Prozent eingebrochen. Das bedroht Existenzen von Menschen. Wir brauchen deshalb ein Sofortprogramm „Bauen jetzt“, das wir […]
Fast 18 Millionen Menschen in Deutschland leiden im Laufe eines Jahres an einer seelischen Erkrankung. Nur jede und jeder fünfte nimmt professionelle Hilfe in Anspruch. Die Auswirkungen sind jedoch verheerend: Menschen mit seelischen Erkrankungen haben eine bis zu zehn Jahre verkürzte Lebenserwartung. Jede zweite Frühverrentung geht auf ein seelisches Leiden zurück. Die Belastungen für die Angehörigen sind immens. Seelische Erkrankungen sind damit keine Ausnahme in unserer Gesellschaft, sie betreffen uns alle. Aber das spiegelt sich nicht […]
Die Sommerpause habe ich genutzt, um die Kleingartenvereine in meinem Wahlkreis zu besuchen. In 17 Gartenanlagen habe ich mich mit dem örtlichen Vorstand ausgetauscht und die Gärtner*innen in ihren Parzellen besucht. Wäre das Wetter nicht so schlecht gewesen, wären es noch ein paar mehr gewesen. Begleitet wurde ich dabei von vielen Rats- und Bezirksvertreter*innen und Ortsvereinsvorsitzenden. Vor der Sommerpause hatten wir im Landtag einen Antrag eingebracht, mit dem wir das Kleingartenwesen weiterentwickeln und bestehende Anlagen schützen […]