Kategorie: Gleichstellung

Kneipentalk mit Jochen Ott

„NRW: Wir müssen reden!“ Das war das Motto des gestern Abend in der Alten Post in Lütgendortmund. Die Hütte war voll und wir hatten eine gute Diskussion über soziale Gerechtigkeit und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Darüber und über noch viele weitere soziale Problemstellungen diskutierten wir in der Veranstaltung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott, Oppositionsführer im Landtag. In dem Kneipentalk mit rund 80 Gästen im Publikum thematisierten wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Der gemeinsame […]

Drei Tage Politik zum Anfassen und Ausprobieren

Die Dortmunder Schülerin Bahar Demir nahm am Jugendlandtag teil Einmal im Jahr lädt der Landtag Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Jugendlandtag nach Düsseldorf ein. Sie übernehmen im Plenarsaal den Platz ihrer Abgeordneten und diskutieren drei Tage lang über verschiedene Themen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm in diesem Jahr die 16-jährige Bahar Demir am Jugendlandtag teil. Die Schülerin der Gesamtschule Gartenstadt bewarb sich mit der Frage „Warum läuft Politik in […]

PISA: Landesregierung redet Bildungskatastrophe klein

Die Ergebnisse des weltweiten OECD-Bildungsvergleichs sind ernüchternd. Deutschland steckt in einem neuen PISA-Schock. Der war auch Thema in einer Aktuellen Stunde im Landtag, denn diese Entwicklung muss auch Konsequenzen für das nordrhein-westfälische Schulsystem haben. Doch leider sind die Reaktionen der Schulministerin Dorothee Feller (CDU) alles andere als der Situation angemessen. Sowohl in ihrer Rede im Plenum als auch bereits in den Tagen zuvor, als sie in den Medien die Aufregung herunterspielte und die Bildungskatastrophe kleinredete. Es […]

Wir fordern einen Abschiebestopp für Jesid*innen

Als im Jahr 2014 der Islamische Staat (IS) weite Teile Syriens und den Nordirak eroberte, folgte ein Genozid an den Menschen der ethnisch-religiösen Gruppe der Jesiden. Schätzungen der Vereinten Nationen nach wurden bis zu 10.000 Jesid*innen ermordet und größtenteils in Massengräbern verscharrt. Über 300.000 Menschen wurden allein aus der Region Sindschar zur Flucht gezwungen, ihre Häuser, Dörfer und Städte zerstört, so dass sie bis heute in riesigen Flüchtlingscamps leben. Über 7.000 jesidische Frauen und Mädchen wurden […]

Sparhaushalt trifft auch die Bekämpfung von Gewalt an Frauen

Auf der Suche nach Einsparpotentialen macht die Landesregierung selbst vor dem Haushaltstitel, aus dem die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziert werden, keinen Halt. Zwar versicherte die Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne), dass nicht bei den Einrichtungen der Frauenhilfe gekürzt wird, dennoch schlägt eine Kürzung von 300.000 Euro zu Buche. Dieses Geld hätten wir lieber in die Stärkung der Arbeit der Frauenhäuser und Beratungsstellen investiert. Denn nach wie vor fehlt es an ausreichend vielen Frauenhausplätzen. Zugleich erleben auch die […]

Pflege in Not. Rettungsschirm Jetzt!

Die Pflege in Nordrhein-Westfalen brennt lichterloh. Die Träger stehen vor dem finanziellen Aus. Die Insolvenzen haben sich zum Vorjahr vervierfacht! Und auch die Pflegekräfte sind am Limit der Belastbarkeit. Es fehlt an Personal und Auszubildenden. Ja, sogar die Pflegeschulen schließen, weil ihre Finanzierung nicht kostendeckend ist. Nicht besser sieht es  bei den Angehörigen aus: Sie wissen nicht mehr weiter, weil die Eigenanteile in der stationären Pflege für sie kaum noch bezahlbar sind. Wie angespannt die Lage […]

Die 60 muss bleiben!

Die schwarz-grüne Landesregierung will die Altersgrenze in den Feuerwehren von 60 auf 62 Jahre anheben. Dagegen demonstrierten hunderte Feuerwehrleute bei kalten Temperaturen 24 Stunden lang vor dem Landtag. Wir hatten zur Unterstützung unserer Feuerwehrleute einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung aufforderte, die Altersgrenze für den Renteneintritt nicht anzutasten. Denn eine 48-Stunden-Woche, jahrzehntelange Schichtarbeit, Einsätze an Sonn- und Feiertagen sowie enorme körperliche und psychische Belastungen sind kein Zuckerschlecken, sondern ein Knochenjob. Das war auch das, was mir […]

Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!

Die Sozialpartnerschaft aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Deutschland ist bis heute eine Erfolgsgeschichte. Es ist die Geschichte von sozialem Aufstieg, Wachstum und Lebensqualität – von der Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg. Eine starke Tarifbindung garantierte Fortschritt und ein gutes Leben in Deutschland. Mit und wegen der Tarifbindung sind wir zum Exportweltmeister aufgestiegen – auch wenn marktradikale Politiker und Wirtschaftsvertreter*innen gerne das Gegenteil behaupten, nämlich, dass dies trotz guter Löhne und Arbeitsbedingungen gelungen sei. Doch Tarifverträge sind in […]

Unser NRW-Plan für Seelische Gesundheit

Fast 18 Millionen Menschen in Deutschland leiden im Laufe eines Jahres an einer seelischen Erkrankung. Nur jede und jeder fünfte nimmt professionelle Hilfe in Anspruch. Die Auswirkungen sind jedoch verheerend: Menschen mit seelischen Erkrankungen haben eine bis zu zehn Jahre verkürzte Lebenserwartung. Jede zweite Frühverrentung geht auf ein seelisches Leiden zurück. Die Belastungen für die Angehörigen sind immens. Seelische Erkrankungen sind damit keine Ausnahme in unserer Gesellschaft, sie betreffen uns alle. Aber das spiegelt sich nicht […]

Kommunen warten vergeblich auf Hilfe bei der Unterbringung geflüchteter Menschen

Leider ein Dauerthema: Unsere Städte und Gemeinden mühen sich weiter ab, die Aufnahme, Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten sicherzustellen. Denn die Kapazitäten sind knapp, es fehlt an Platz und Geld (ich berichtete davon schon im letzten Newsletter). Doch obwohl der erste Hilferuf aus den Kommunen die Landesregierung bereits im Spätsommer 2022 erreichte, wir eine Erhöhung der Aufnahmekapazitäten der Landesunterbringungseinrichtungen gefordert haben und der Bund weitere Mittel zur Unterbringung an die Länder bereitstellt: Die schwarz-gelbe Landesregierung schaut […]

Der Juni-Newsletter ist da!

Die Juni 2023-Ausgabe meines Newsletters ist erschienen. Der neue Newsletter ist hier herunterladbar. P.S.: Dort kann man übrigens auch die vorherigen Ausgaben sehen und die kommenden Ausgaben abonnieren.

Geht zur Brustkrebsvorsorge!

Puh, hatte ich eine Angst.…Seit rund zwei Wochen bin ich nun mit einer Überweisung ins Brustzentrum rumgelaufen.Und auch, wenn ich im vollgepackten Alltag nicht so häufig darüber nachdachte, wurde gerade in stillen Stunden eine leise Stimme, die mich fragte: Und wenn doch? immer lauter.? Heute war es dann soweit: Aus lauter Angst, zu spät zu kommen, und getrieben von einer inneren Unruhe, war ich eine halbe Stunde zu früh im Krankenhaus und ging über lange leere […]

Weil jedes Kind seine Chance verdient: Enquetekommission für Chancengleichheit

Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit sind wichtige Versprechen einer sozial gerechten und freien Gesellschaft. Doch das Bildungssystem in NRW bricht dieses Versprechen. Bildungserfolg, das zeigen alle Studien zum Thema, hängt immer noch maßgeblich vom Wohlstand des Elternhauses ab: Wer arm ist, hat schlechte Chancen in der Schule und deshalb später auch kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dabei sollte unser Bildungssystem gerade das unterbinden. Wir haben deshalb die Enquetekommission Chancengleichheit auf den Weg gebracht, die ab dem 1. September […]

Mehr Respekt für Frauen und queere Menschen!

So, ich finde wir müssen reden‼️ Wem immer noch nicht deutlich ist, was mit dem sogenannten „Roll back“ unserer Gesellschaft gemeint ist, bekommt hier ein paar erschreckende Zahlen. Ein Drittel (33%) aller befragten jungen Männer im Alter von 18-33 Jahren finden es laut einer aktuellen Studie von Plan International akzeptabel, wenn ihnen im Streit mit ihrer Freundin mal die Hand ausrutsche. Demnach seien 34% der Befragten schon mal handgreiflich gegenüber ihren Partnerinnen geworden, um ihnen Respekt […]

Gemeinsam gegen Einsamkeit

Einsamkeit ist nicht nur ein lästiger Zustand, ein unangenehmes Gefühl für Menschen, die gerade mal allein sind. Einsamkeit schadet den Betroffenen ganz konkret: Sie macht krank, psychisch und körperlich. Chronische Einsamkeit hat ähnli che Folgen, wie Rauchen, Alkoholmissbrauch oder starkes Übergewicht. Und Einsamkeit kann jede und jeden treffen: In NRW jede und jeden Zehnten! Wir dürfen hier nicht weiter zusehen, sondern müssen endlich handeln. Handlungsempfehlungen hatte in den Jahren 2020 bis 2022 bereits die Enquetekommission Einsamkeit […]

Reden wir über „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft

Seit dem letzten Jahr bündelt die SPD-Landtagsfraktion NRW ihre Arbeit in fachübergreifenden Teams. Die Teams stellen sich den großen Zukunftsaufgaben unseres Landes – der Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit und mehr Respekt in unserer Gesellschaft, der Transformation, der Stärkung der Demokratie und der Gestaltung von Stadt, Land und Heimat. Nach den Osterferien starteten die Teamwochen des Teams „Mehr Respekt schaffen“, in dem ich als frauenpolitische Sprecherin mitarbeitete. Die Arbeitskreise Arbeit, Gesundheit/Pflege und Soziales, Gleichstellung und Frauen, Integration und […]

Frauen in Schwangerschaftskonflikten schützen – Gehsteigbelästigungen unterbinden

Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine der schwierigsten Entscheidungen, vor denen eine Frau nur stehen kann. Die Gründe, die zu einer solchen Entscheidung führen, sind vielfältig und individuell. Es sind meist sehr persönliche Erlebnisse und Lebenssituationen. Für die Betroffenen ist diese Situation extrem belastend und voller Zweifel. Stellt Euch vor, Ihr geht in einer solchen Situation für das Pflichtberatungsgespräch zu einer Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle oder in eine gynäkologische Praxis, um den Abbruch vorzunehmen. Und plötzlich stehen wildfremde Menschen vor der […]

Trotz Hilferuf der Kita-Träger: Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Den Kitas geht es wie der gesamten sozialen Infrastruktur im Land: Sie ächzen unter den immensen Kostensteigerungen und der chronischen Unterfinanzierung. Viele stehen vor dem aus. Die Träger der Kitas hatten sich deshalb mit einem Hilferuf an die Öffentlichkeit und die zuständige Ministerin Josefine Paul (Grüne) gewandt, denn schon jetzt leiden Eltern und Kinder vielerorts unter reduzierten Betreuungszeiten. Und eine Schließungswelle von Kitas können wir uns an gesichts der schon heute fehlenden 100.000 Kitaplätze einfach nicht […]