Sitzungswoche

Hier mal ein Beispiel meiner Arbeitswoche während einer Sitzungswoche ohne Plenartag. Das Beispiel stammt aus dem November 2019. Zugegeben, es ist eine der arbeitsreicheren Wochen gewesen, das Arbeitspensum ist nicht immer so hoch:

Montag
8.30-10.00: Die Woche beginnt mit einer Sitzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Dortmund. Ich bin Vorsitzende des ehrenamtlichen Gremiums, das sich für die Interessen der Gefangenen und der Beschäftigten einsetzt. In der Sitzung, die ich leite, informiert uns die Gefängnisleitung über die aktuelle Lage im Haus und einzelne Gefangene tragen ihre Anliegen vor.
10.00-12.00: Mit dem Zug geht es nach Düsseldorf. Unterwegs lese ich meine Mails und telefoniere mit meinen Mitarbeitern.
12.00-13.30: Sitzung des Fraktionsvorstands im Landtag. Wir besprechen die aktuelle politische Lage und diskutieren unsere Änderungsanträge für den Landeshaushaltsplan 2020, außerdem eine Reihe von Anträgen, die in der folgenden Woche im Plenum des Landtags eingebracht werden sollen.
14.00-16.00: Nach einem Blick ins Postfach und kurzer Stippvisite in meinem Büro auf der 6. Etage geht es auch schon wieder zurück nach Dortmund.
16.00-18.00: Die SPD-Ratsfraktion Dortmund, an der ich als Landtagsabgeordnete beratend teilnehme, tagt im Ratssaal im Rathaus. Es gibt verschiedene Berichterstattungen über Vorhaben der Stadt, u.a. das Westbad in Dorstfeld.
Dienstag
6.45-8.30: Es geht früh nach Düsseldorf. Heute mit dem Auto. Die Autobahn ist wie gewohnt voll, der Stau hält sich aber noch in Grenzen.
9.00-9.30: Nach ein wenig Büroarbeit bespreche ich mich mit unserer Referentin für den Arbeitsbereich Gleichstellung über Dinge, die anstehen oder zu erledigen sind.
9.30-10.00: Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Regina Kopp-Herr gesellt sich dazu. Wir besprechen, wie wir unseren Entwurf für ein Paritätsgesetz in der anschließenden Fraktionssitzung einbringen wollen.
10.00-13.30: Sitzung der SPD-Fraktion in unserem schönen Sitzungsraum mit Blick auf den Rhein. Nach kurzem Blick auf die aktuelle politische Lage stellt Thomas Kutschaty die Halbzeitbilanz vor, die auch in einer Broschüre aufbereitet wurde. Nach ein paar Anträgen, die noch besprochen und beschlossen werden, kommt Regina Kopp-Herrs und mein großer Auftritt. Wir stellen unseren Gesetzentwurf für ein Paritätsgesetz vor, mit dem wir den Frauenanteil im Landtag erhöhen wollen. Der Gesetzentwurf, der nicht unumstritten ist, wurde von uns gemeinsam mit den Grünen seit Anfang des Jahres in einem Prozess mit Staatsrechts- und Gleichstellungsexpert*innen entwickelt und diskutiert. Die Fraktion stimmt schließlich dem Gesetzentwurf zu, so dass er eine Woche später in den Landtag eingebracht werden kann. Für diesen Debattenbeitrag erhalten Regina Kopp-Herr und ich eineinhalb Monate später auf der Weihnachtsfeier unserer Fraktion den Fraktionspreis zur Förderung der demokratischen Debattenkultur.
14.00-16.00: Nach der Fraktionssitzung kurz durchatmen. Dann geht es mit der gleichstellungspolitischen Sprecherin Josefine Paul in die Wandelhalle, wo wir gemeinsam der Presse unseren Gesetzentwurf vorstellen. Dann noch mal kurz ins Büro und schon geht es zurück nach Dortmund.
18.00-21.00: Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstands Dortmund. Unsere Vorsitzende berichtet über den anstehenden Bundesparteitag. In Vorbereitung für den ebenfalls anstehenden Unterbezirksparteitag wird die Kandidatenliste für die Kommunalwahl im nächsten Jahr und ein paar Anträge besprochen.
Mittwoch
8.30-10.00: Heute konnte ich etwas länger ausschlafen. Es geht wieder nach Düsseldorf, wo die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und Gleichstellungsbüros zu einer Veranstaltung zum Prostituiertenschutzgesetz eingeladen haben. Am Rande ein wenig Austausch und Vernetzung und ein Interview mit dem WDR.
15.30-17.00: Nach Ankunft im Landtag Austausch mit meinem Mitarbeiter und Durchsicht von Post und E-Mails. Zwischendurch ein paar Telefonate. So richtig auf den nächsten Termin vorbereiten, kann ich mich nicht.
17.00-18.30: Der Landesverband Unternehmerfrauen im Handwerk besucht einmal im Jahr den Landtag und lädt hierzu die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen zum Austausch ein. Im Fachbereich Wirtschaft bin ich zwar nicht so kundig, aber der Austausch an sich ist schon wichtig, um Anliegen an die entsprechenden Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiterzutragen.
18.30-20.00: Es geht nach Hause nach Dortmund. Es ist der dritte Abend in Folge, an dem ich erst sehr spät zu Hause bin.
Donnerstag
8.15-10.00: Es geht wieder nach Düsseldorf. Im Zug habe ich Zeit, mir die Unterlagen für die anstehende Sitzung durchzulesen und Mails zu checken.
10.00-13.00: Ich vertrete einen Kollegen im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Das macht mir Spaß, war ich doch anfangs ein Jahr lang selbst Mitglied in diesem Ausschuss.
14.30: Ich bin wieder zu Hause. Für heute keine weiteren Termine. Ich schaue mir noch die von meinem Mitarbeiter vorbereiteten Unterlagen für die Termine am morgigen Tag an. Aber so wirklich Feierabend ist dann auch noch nicht. Zumindest so lange nicht, bis ich das Smartphone weglege.
Freitag
9.00-10.15: Nach einer langen Düsseldorf-Woche stehen heute nur Termine in meinem Wahlkreis in Dortmund an. Mein Abgeordnetenkollege André Stinka, der in unserer Fraktion für die Themen Umwelt, Ernährung und Verbraucherschutz zuständig ist, wollte gerne mal mit mir eine Tour durch meinen Wahlkreis machen. Wir starten in der Steinhammer-Grundschule in Marten, in der ehrenamtliche Kräfte jeden Morgen ein gesundes Frühstück mit Obst und Gemüse vorbereiten. Gesunde Ernährung ist in vielen Familien vor Ort nicht der Normalfall. In Marten leben sehr viele Kinder in Armut.
10.45-14.00: Weiter geht es in den Rombergpark. Wir besuchen das Schulbiologische Zentrum, das mit Landesmitteln vor zwei Jahren neu gebaut wurde, und informieren uns über das naturkundliche und umweltpädagogische Angebot für Schulen. Im Anschluss zeigt uns Jochen Helle vom NABU die angrenzende Streuobstwiese und hält einen Vortrag über den ökologischen Zweck von Streuobstwiesen und die Probleme, die durch mangelnde Pflege entstehen. Natürlich gibt es auch eine Kostprobe.
14.00-14.45: Mit André Stinka geht es dann auf den AWO-Schultenhof ins Hofcafé zu einer kurzen Nachbesprechung des Tags.
18.30-20.30: Das Land NRW will die vier Spielbanken in Aachen, Duisburg, Bad Oeynhausen und Dortmund-Hohensyburg privatisieren. Welche Konsequenzen das für die Mitarbeiter*innen und den Spielschutz hat, weiß keiner. Mit dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Norbert Schilff und dem Vorsitzenden der NGG-Region Dortmund Manfred Sträter treffen wir uns zu einem Gespräch mit dem Betriebsrat des Westspiel-Standorts Dortmund, um zu überlegen, was wir auf Landes- und auf kommunaler Ebene politisch tun können, um die Privatisierung zu verhindern.
Samstag
9.30-13.00: Ich bin als Laudatorin zur Jubilarehrung bei der Gewerkschaft NGG Region Dortmund eingeladen und halte die Festrede.
14.30-15.30: Für die Sanierung der Provinzialstraße in Lütgendortmund sollen die Anlieger Straßenausbaubeiträge bezahlen. Diese wollen wir als SPD im Landtag abschaffen. Das lehnen CDU und FDP ab. Daher verteile ich mit Genoss*innen des SPD-Ortsvereins Lütgendortmund Flugblätter mit unserer Forderung in die Briefkästen in der Provinzialstraße.
Sonntag
14.30-17.00: Ich besuche die Gedenkveranstaltung der Stadt Dortmund zum 81. Jahrestags der Pogromnacht in und vor der Oper am Platz der Alten Synagoge.
18.00-20.00: Im Anschluss findet eine zweite Veranstaltung zu diesem Anlass in der Bezirksverwaltungsstelle Hörde statt.