Plenarwoche

Hier mal ein Beispiel meiner Arbeitswoche während einer Plenarwoche. Das Beispiel stammt aus dem September 2019 (ok, um es spannender zu machen, sind ein paar Elemente einer anderen Plenarwoche im November 2019 eingebaut):

Montag
9.00-10.30 Uhr: Ich fahre zu einer kurzen Bürobesprechung in mein Wahlkreisbüro, um dort die Terminlage der Woche zu besprechen, bearbeite dort meine Post und nehme meine Terminunterlagen für die nächsten Tage mit. Außerdem besprechen wir eine Besuchstour in meinem Betreuungswahlkreis Borken.
10.30-12.00 Uhr: Auf der Fahrt nach Düsseldorf checke ich meine E-Mails und schaue mir die Unterlagen für die anstehende Fraktionsvorstandssitzung an.
12.00-13.30 Uhr: Sitzung des SPD-Fraktionsvorstands im Landtag. Wir besprechen unsere Position zu den Anträgen der anderen Fraktionen und wer zu welchem Tagesordnungspunkt spricht.
13.30-15.00 Uhr: Nach einem schnellen Mittagessen im Landtagsrestaurant tätige ich aus dem Landtagsbüro ein paar Anrufe und lese ein paar Unterlagen zu gleichstellungspolitischen Themen, die mir zugegangen sind.
18.00-19.30 Uhr: Der SPD-Stadtbezirksvorstand Lütgendortmund aus meinem Wahlkreis hat die Schulleiter*innen seines Stadtbezirks zu einem Austauschgespräch eingeladen, an dem ich teilnehme und kurz über schulpolitische Themen aus dem Landtag berichte.
Dienstag
9.30-10.00 Uhr: Kurzer Jour-Fixe mit der Referentin des AK Gleichstellung und Frauen. Wir besprechen, welche Argumente und Positionen wir in meiner Rede zum Thema Stalking im Plenum am Donnerstag unterbringen wollen.
10.00-12.30 Uhr: Fraktionssitzung: Wir besprechen die bevorstehenden Plenartage und wie wir uns zu den Initiativen der anderen Fraktionen positionieren. Der innenpolitische Sprecher unserer Fraktion berichtet über die vor einigen Tagen bekanntgewordenen Missbrauchsfälle in Bergisch-Gladbach.
12.30-14.00 Uhr: Austausch mit meinem Mitarbeiter im Landtag und meinem Wahlkreisbüro in Dortmund. Wir besprechen den Inhalt meiner Rede, die Social Media Aktivitäten der nächsten Tage, einen Termin am Mittwoch und über Dinge, die in der Plenarwoche zu beachten sind.
14.00-15.00 Uhr: Gespräch mit Vertreter*innen des SoVD NRW zu gleichstellungs- und familienpolitischen Themen.
15.30 -17.00 Uhr: Besuch des Sommerempfangs des Frauenrats NRW. Anschließend Heimfahrt nach Dortmund.
Mittwoch
8.30 Uhr: Auf dem Weg zum Landtag gebe ich im Hotel meinen Koffer ab.
9.00-10.00 Uhr: Besuch des Parlamentarischen Frühstücks, zu dem das Christliche Jugenddorf Deutschlands (CJD) in das Landtagsrestaurant eingeladen hat.
10.00-11.30 Uhr: Die Plenarsitzung beginnt. Der Saal ist voll, denn Finanzminister Lienenkämper bringt den Haushalt für das Jahr 2020 in den Landtag ein. Im Anschluss reden die Fraktionsvorsitzenden.
11.45-12.30 Uhr: Im Büro beantworte ich ein paar Mails und schaue mir den ersten Entwurf meiner Plenarrede an. Mit meinem Mitarbeiter bespreche ich Änderungen an der Rede. Ich schaue mir nochmal kurz die Unterlagen für das folgende Gespräch an.
12.30-13.00 Uhr: Gespräch mit Abgeordneten der Grünen und meiner Fraktion. Wir werten die Ergebnisse mehrerer Gespräche mit Expert*innen aus, mit denen wir den Entwurf für ein Paritätsgesetz, den wir im Herbst in den Landtag einbringen wollen, entwickelt haben.
13.00-14.00 Uhr: Mittagessen und anschließend nochmal ins Büro.
14.00-15.00 Uhr: Gespräch des SPD-AK Gleichstellung und Frauen mit Vertreterinnen der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen und Unikliniken über Frauenförderung an den Hochschulen.
15.00-18.00 Uhr: Es wird ruhiger. Zuerst verfolge ich ein wenig die Debatte im Plenarsaal, anschließend gehe ich ins Büro, um meine Rede am nächsten Donnerstag einzustudieren. Zwischendurch immer wieder Durchsagen über anstehende Abstimmungen im Plenum, zu denen ich kurz runter gehe.
18.00-18.30 Uhr: Ein gesundheitspolitischer Antrag der AfD wird im Plenum debattiert. Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales sitze ich im Plenum.
19.00 Uhr: Zwei Fraktionskolleginnen feiern gemeinsam ihren Geburtstag. Es gibt Sekt, Bier und einen kleinen westfälischen Imbiss. Zwischendurch nochmal für eine Abstimmung ins Plenum
20.40 Uhr: Das Plenum ist beendet. Ich fahre ins nahe gelegene Hotel und gehe früh schlafen. Morgen wird ein ähnlich langer Tag.
Donnerstag
9.00-10.00 Uhr: Für mich kein Frühstück im Hotel, denn die SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet treffen sich im SPD-Fraktionssaal zu Frühstück und Austausch.
10.00-11.30 Uhr: Das Plenum beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Ruhrkonferenz der Landesregierung.
11.30-12.30 Uhr: Der AK Arbeit, Gesundheit und Soziales tauscht sich mit Vertreter*innen der Krankenkassen über ein Gutachten zur Vorbereitung der neuen Krankenhausplanung der Landesregierung aus.
12.30 -13.30 Uhr: Im Plenarsaal verfolge ich Plenarsitzung. Nach der Abstimmung gehe ich ins Büro und übe ein letztes Mal meine Rede am Nachmittag
13.30-14.30 Uhr: Eine bunte Besuchergruppe aus dem Wahlkreis ist heute zu Besuch im Landtag. Mit dabei: der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund, der Werkstattrat der Werkstätten der AWO Dortmund (WAD) und Auszubildende des CJD-Berufsbildungswerks in Dortmund-Oespel. Ich berichte über meine Arbeit im Landtag und diskutiere mit den Gästen über Sozialpolitik und die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Anschließend gibt es das obligatorische Erinnerungsfoto auf der Treppe in der Bürgerhalle.
15.00-15.30 Uhr: Der AfD-Antrag zum Thema Stalking steht auf der Tagesordnung. Ich rede für meine Fraktion und prangere an, dass die AfD statt Showanträge zu stellen, sich lieber aktiv an der Arbeit im Gleichstellungsausschuss beteiligen sollte, wo wir das Thema „Gewalt gegen Frauen“ intensiv behandeln.
15.30-17.30 Uhr: Ich bleibe noch kurz im Plenum und gehe anschließend ins Büro, um mir bei meinem Mitarbeiter ein Feedback zur Rede einzuholen. Ich bearbeite Mails und wir besprechen noch den folgenden Tag.
17.30-18.30 Uhr: Die Caritas NRW hat zu einem Parlamentarischen Abend in ihre Räumlichkeiten gegenüber des Landtags eingeladen. Mit mehreren Fraktionskolleg*innen gehen wir gemeinsam rüber.
18.30 Uhr: Im Anschluss schaue ich auf der Wiese vor dem Landtag am „Lagerfeuer“ des Bunds der katholischen Jugend vorbei, die dort für ihre Aktion „U28 – Die Zukunft lacht!“ wirbt. Noch schnell ein Foto für Facebook. Da die Plenarsitzung bereits beendet ist, fahre ich zurück ins Hotel, wo ich mich auf meinen Termin am nächsten Tag vorbereite.
Freitag
8.30 Uhr: Heute bin ich für die Plenarsitzung entschuldigt, da ich die SPD-Fraktion auf einer Tagung in Bochum vertrete. Auf dem Weg zum Bahnhof hole ich mir ein belegtes Brötchen beim Bäcker.
10.00-17.00 Uhr: Die Ruhr-Universität Bochum hat zu einer Tagung zum Thema Parität in der Politik eingeladen. Gleichstellungsexpertinnen aus allen Bereichen diskutieren über den Sinn einer verpflichtenden paritätischen Besetzung der Wahllisten. Sie greifen damit die Forderung auf, die wir als SPD-Fraktion mit den Grünen umsetzen wollen. Ich nehme an den Workshops teil und knüpfe neue Netzwerke. Am Nachmittag sitze ich dann mit meiner Grünen-Kollegin Josefine Paul und der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth im Podium. Wie beinahe alle im Saal fordert auch die CDU-Politikerin Süßmuth die Einführung eines Paritätsgesetzes und kündigt ihre Unterstützung an. Eine Veranstaltung, die mich motiviert.
Samstag
9.30-16.00 Uhr: Die Woche war lang, warum sollte der Samstag anders sein. Die NRWSPD hat Parteitag in Bochum. Ich bin Delegierte des Unterbezirks Dortmund. Über ein Jahr lang hat die NRWSPD über die inhaltliche Erneuerung der Partei debattiert, viele Workshops und Klausuren durchgeführt. Am Ende steht der Leitantrag „Rot Pur“, der mit vielem, das in den letzten Jahren in der SPD falsch lief, bricht. Am Ende steht ein sozialdemokratisches Programm, das man mit Stolz und Engagement vertreten kann. Viele Reden, ein langer Parteitag. Zwischendurch Gespräche mit Bekannten, Weggefährten und Abgeordnetenkolleg*innen. Besonders freue ich mich darüber, dass Guntram Schneider als Ehrengast da ist. Da darf ein Foto nicht fehlen. Am Mittag nehme ich für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zum Leitantrag Stellung.
19.00-21.00 Uhr: Der Schützenverein Holzen 1844 wird 175 Jahre alt. Als Landtagsabgeordnete darf ich die Ehrenplakette des Landes Nordrhein-Westfalen überreichen und die Festrede halten. Ein dreifach Horrido!
Sonntag
Endlich ausschlafen und Zeit für die Familie. Dennoch:
14.00-16.00 Uhr: Seniorennachmittag des Stadtbezirks Hörde, der vom Seniorenbeirat organisiert wird. Ich halte ein kurzes Grußwort und komme mit ein paar Senior*innen ins Gespräch. Diese Gespräche sind es. die mich nach so einer Woche wieder erden.