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Langzeitarbeitslose erhalten endlich eine neue Chance

Sozialer Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern

Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden fast 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Einstellung. Auch in Dortmund gibt es Erfolgsmeldungen zum Start.

„Vor allem erhalten Menschen, die seit sechs, sieben oder mehr Jahren arbeitslos sind, jetzt endlich wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Genau dafür hat sich die SPD im Landtag NRW jahrelang eingesetzt. Zu Jahresbeginn hat unser SPD- Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ihn umgesetzt“, ordneten die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran in einer ersten Zwischenbilanz ein.

Mit dem sozialen Arbeitsmarkt erhalten Unternehmen zwei Jahre einen hundertprozentigen Lohnzuschuss, wenn sie Menschen sozialversicherungspflichtig einstellen, die mehr als sechs Jahre Arbeitslosengeld empfangen haben. In jedem weiteren Jahr verringert sich der staatliche Zuschuss um 10 Prozent. Im Zuge der Eingliederung wird der Lohn mehr und mehr vom Arbeitgeber übernommen. Die Förderungsdauer beträgt maximal fünf Jahre.

Eine weitere Fördermöglichkeit zielt auf Unternehmen, die Personen einstellen, die mehr als zwei Jahre arbeitslos waren. Sie erhalten einen Zuschuss für zwei Jahre: Im ersten Jahr sind das 75 Prozent des regelmäßig gezahlten Lohns und im zweiten Jahr 50 Prozent (Kombilohn-Modell). In beiden Modellen erhalten die geförderten Langzeitarbeitslosen eine umfangreiche Betreuung und Weiterbildungsmaßnahmen.

In Dortmund wurden so im ersten Jahresdrittel für 232 Langzeitarbeitslose neue Berufsperspektiven geschaffen. Bis Dezember 2019 sind 800 Plätze geplant. 

Dabei zeigt sich, dass das gerade das Modell des Lohnkostenzuschusses für seit mindestens sechs Jahren arbeitslose Menschen ein Erfolg ist. „Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich für die stärkere Förderung gerade dieser Zielgruppe stark gemacht. Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann von der CDU hatte sich lediglich für das Kombilohn-Modell eingesetzt. Die niedrigen Zahlen – gerade einmal 16 Maßnahmen im ersten Quartal 2019 – zeigen, dass dieses Modell am Bedarf vorbei geht“, so Butschkau, Lüders, Jahl und Baran weiter.

Verbesserungsbedarf sehen die Landtagsabgeordneten auch noch an einer anderen Stelle: „Während der Fördermaßnahme besteht für die Teilnehmenden Versicherungsfreiheit für die Arbeitslosenversicherung. Das sehen wir kritisch. Sollten sie nach der Maßnahme nicht übernommen werden, fallen sie direkt in HartzIV zurück. Wir fordern daher, dass während der geförderten Beschäftigung Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt werden müssen, um Ansprüche auf Arbeitslosengeld 1 zu erwerben. Leider lehnt die CDU das ab.“

Insgesamt freuen sich die vier Abgeordneten dennoch, dass der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt geschafft ist: „Diese ersten Zahlen geben Mut. Nun geht es darum, auf den ersten Erfahrungen der neu Angestellten, der Coaches und der Behörden aufzubauen. Wir hören zu, was gut läuft und was besser laufen kann.“ Auf Basis von Erfolgsgeschichten solle der soziale Arbeitsmarkt weiter ausgebaut werden. „Es geht uns darum, dass niemand im gesellschaftlichen Alltag vergessen wird. So wird der soziale Arbeitsmarkt zu einem sozialdemokratischen Jahrhundertprojekt.“

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