Kurzarbeitergeld

Zentrale Corona-Hotline des Landes NRW: 0211 / 9119 1001

Viele Betriebe müssen in der aktuellen Corona-Krise ihre Arbeit zurückfahren, weil z.B. Lieferketten weggefallen sind, oder sogar ganz einstellen, weil z.B. Geschäfte geschlossen oder Veranstaltungen abgesagt werden mussten. Es muss Ziel sein, trotz dieser Einschränkungen so viele Arbeitsplätze wie möglich zu erhalten. Das wird nur mit staatlicher Hilfe funktionieren, z.B. durch Kurzarbeitergeld oder wirtschaftliche Soforthilfen. Folgende Maßnahmen sind angelaufen oder in Planung:

Kurzarbeitergeld

Bei der Kurzarbeit werden Arbeitszeit und dementsprechend das Gehalt durch den Arbeitgeber reduziert. In dieser Zeit (max. 12 Monate) erhalten die Beschäftigten für den Verdienstausfall einen finanziellen Ausgleich aus der Arbeitslosenversicherung (ca. 60 Prozent (kinderlos) bzw. 67 Prozent (bei einem oder mehreren Kindern) der Differenz zum Nettoentgelt). Kurzarbeit hat den Vorteil, dass Arbeitsplätze durch diese Maßnahme erhalten bleiben und der Arbeitgeber flexibel auf eine schlechte Auftragslage reagieren kann.

Der Bezug von Kurzarbeitergeld wirkt sich nicht auf einen eventuellen späteren Leistungsanspruch von Arbeitslosengeld 1 aus. In Betrieben mit einem Betriebsrat muss der Arbeitgeber bei der Einführung und Ausgestaltung von Kurzarbeit den Betriebsrat aktiv mit einbeziehen. Gibt es es keinen Betriebsrat, ist dies entweder im Arbeitsvertrag geregelt oder die betroffenen Arbeitnehmer*innen müssen eine Einverständniserklärung unterzeichnen.

Mit Blick auf die Corona-Krise wurde das Kurzarbeitergeld in den letzten Tagen flexibilisiert. Rückwirkend zum 1. März wurde beschlossen, dass es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Normalerweise muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeiter können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Anders als bisher wird in Betrieben auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet. Arbeitgeber und Gewerkschaften werden unter Beteiligung der Bundesregierung kurzfristig Gespräche führen, wie über tarifvertragliche Lösungen eine finanzielle Aufstockung zusätzlich zum Kurzarbeitergeld ausgestaltet werden kann.

Die SPD-Landtagsfraktion NRW unterstützt die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbunds, das Kurzarbeitergeld von 60 bzw. 67 Prozent auf 80 bzw. 87 Prozent aufzustocken, wenn die Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert wird.

Hier bekomme ich Unterstützung, Infos und Beratung:

So beantrage ich als Arbeitgeber Kurzarbeit:

Arbeitgeber*innen müssen zunächst Kurzarbeit im Betrieb ankündigen und mit dem Betriebsrat/den Beschäftigten aushandeln. Danach können sie diese bei der örtlichen Agentur für Arbeit schriftlich anzeigen. Dies geht postalisch (s.u.) oder per eService. Den Unterlagen sind die mit dem Betriebsrat vereinbarte Betriebsvereinbarung bzw. die Einverständniserklärungen der betroffenen Mitarbeiter*innen beizufügen. Die Agentur für Arbeit prüft dann die Anspruchsvoraussetzungen und bewilligt bei deren Vorliegen den Antrag auf Kurzarbeit. Innerhalb von drei Monaten muss der Arbeitgeber dann die konkreten Geldleistungen für den ersten Monat bei der Agentur für Arbeit beantragen. Zur Abrechnung der Folgemonate ist dann jeweils ein neuer Antrag zu stellen. Alle erforderlichen Informationen und Unterlagen finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Kontakt Agentur für Arbeit Dortmund: Steinstr. 39, 44147 Dortmund, Tel.: 0231 842 2288, 0800 4 5555-00 (Arbeitnehmer), 0800 4 5555-20 (Arbeitgeber)