Anja Butschkau

Hass und Hetze den Kampf ansagen!

Die Arbeitsgemeinschaft 60Plus der SPD Hombruch hatte am Donnerstag Anja Butschkau zu Gast. Die Vorsitzende Hilde Höher begrüßte die Abgeordnete, die über ihre Arbeit im Landtag berichtete, in der AWO-Begegnungsstätte an der Tetschener Straße.

Und da gab es zunächst weniger schöne Nachrichten. Die schwarz-gelbe Landesregierung plane trotz der höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten gerade im sozialen Bereich Streichungen. „Das ist ein Unding. Das ist Klientelpolitik auf dem Rücken der Schwächsten“, zeigte Butschkau ihre Empörung.

Sorge bereite ihr der steigende Rassismus und Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft. Butschkau: „Hass und Hetze müssen wir den Kampf ansagen! Das ist ein Problem, das nicht nur Chemnitz und Sachsen betrifft.“

Die Gesellschaft müsse Gewalt verurteilen. Sie sei ein Angriff auf die im Grundgesetz verankerten Grund- und Menschenrechte. Empörung dürfe keine Rechtfertigung für Rassismus sein. Um ein Zeichen zu setzen, würden die demokratischen Fraktionen in der nächsten Woche im Landtag eine gemeinsame Resolution verabschieden, die dies aufgreift.

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