Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich.Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das […]
Zur Corona-Pandemie im Kreis Gütersloh, die ihren Ausgang in der Fleischfabrik Tönnies nahm, nimmt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der NRWSPD Anja Butschkau Stellung: „Viele Jahre hat sich das System Tönnies durch maßlose Ausbeutung auf dem Rücken Tausender […]
Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische […]
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird.Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit […]
Der Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, […]
Ich biete wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an und stehe für Fragen, Kommentare und Meinungsaustausch zur Verfügung. Am 04.06. bin ich unter 0231/ 58 56 18 in der Zeit von 17:00 – 19:00 Uhr erreichbar.
Dass die Arbeits- und Hygienebedingungen in der Fleischindustrie katastrophal sind, ist seit Langem bekannt. Der Schutz der Beschäftigten wird dem Streben nach Profit immer wieder untergeordnet. Von daher ist der aktuelle Skandal bei Westfleisch und in anderen Fleischfabriken bundesweit kein […]
Die Corona-Krise hat auch meinen Arbeitsalltag sehr stark verändert. Viele Sitzungen und Besprechungen fielen zu Beginn des Lockdowns komplett aus oder wurden in Form von Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt. Dabei haben wir uns auf das allernötigste beschränkt, um in der […]
Bereits in der Finanzkrise 2008 zeigte sich, wie wichtig das Kurzarbeitergeld in der Krise zum Erhalt von Arbeitsplätzen ist. Das wird in der Corona-Krise noch weitaus sichtbarer. In über 750.000 Betrieben mit insgesamt 10,1 Millionen Beschäftigten wurde bis Ende April […]
CDU und FDP wollen die Spielbanken in Nordrhein-Westfalen privatisieren. Die Privatisierung hat auch Folgen für die Spielbank Hohensyburg. Am Donnerstag findet im Landtag hierzu eine Anhörung von Sachverständigen statt. Die SPD lehnt eine Privatisierung ab, wie die SPD-Landtagabgeordneten Anja Butschkau, […]
Am 07.05.2020 biete ich in der Zeit von 17:30 – 19:30 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde an. Ich werde in dem Zeitraum unter 0231/585618 telefonisch erreichbar sein. Wenn Sie Fragen, Sorgen, Anregungen oder sonstigen Redebedarf haben, bin ich gerade in der […]
Als NRW-Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und als Sozialpolitikerin interessiere ich mich sehr für die Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen und Entlohnungen in unterschiedlichen Berufsgruppen. Vor der Corona-Krise war ich oft unterwegs, um einen Einblick in die Arbeitswelt […]
Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle […]
Blickt da eigentlich noch jemand durch, welche Schüler*innen wann wieder zur Schule gehen müssen oder dürfen? Und warum musste die NRW-Landesregierung den Schulstart überstürzen? Was diese NRW-Landesregierung mit Ministerpräsident Armin Laschet in der Schulpolitik veranstaltet, ist ein großes Chaos. So […]
In der Corona-Zeit ist politische Arbeit, wie wir sie bisher kannten, kaum möglich. Sie bietet aber auch die Gelegenheit, neue Formate des Austauschs und der Diskussion auszuprobieren. Das möchte ich gerne tun. Unter dem Titel #ButschkauFragt will ich es wissen: […]
Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Nach dem rassistischen Malbuch versucht die AfD-Fraktion mit einem obskuren Online-Portal offenbar erneut, junge Menschen […]
Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte sie nicht lange und sammelte spontan Hygieneartikel und haltbare Lebensmittel. Ehrensache, dass ich sie in ihrem Engagement unterstütze, spende und mit anpacke. #TeamDortmund […]
Endlich wird Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach tätig. Das Land stellt für die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um auf die Folgen der Corona Krise reagieren zu können. Dennoch tut sich die Landesregierung immer noch schwer, eine fundierte […]