Entschuldigung, aber das wusste meine Oma schon und ihre auch: Auf den Sommer folgt der Herbst und dann der Winter. Und die Wahrscheinlichkeit sich zu erkälten ist dann auch größer. Liegt auch daran, dass es im Herbst immer kälter ist als im Sommer und im Winter kälter als im Frühling….. Ja, so wie es Euch jetzt geht, geht es mir auch immer öfter – übrigens immer dann, wenn ich den Ausführungen unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet über […]
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021, mit dem die Gelder an die Kommunen verteilt werden, rund eine Milliarde Euro weniger aus eigenen Steuereinnahmen zur Verfügung, als von den Kommunen ursprünglich geplant worden ist. „Das entspricht genau der Summe, die wir bereits […]
1. Teststrategie Prävention ist nur mit einer umfassenden Testinfrastruktur möglich.Ohne eine flächendeckende Infrastruktur laufen wir dem Geschehen fortlaufend hinterher und können nicht mehr nachvollziehen, wo die Infektionen herkommen. Mit einer Teststrategie, die auch die Betriebs- und Werksärztinnen und -ärzte in Nordrhein-Westfalen einbezieht und auf Schnelltests setzt, handeln wir vorausschauend und können so das Virus eindämmen. Dafür brauchen wir jetzt umgehend einen Testgipfel, zu dem die Landesregierung auch die Arbeitgeber an einen Tisch holen soll. 2. Entlastung […]
Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte heute die brandenburgischen Vorgaben für ein Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Dazu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Von Anfang an war klar, dass wir bei der Einbringung des Gesetzentwurfes mit Widerständen zu rechnen haben. Wir lassen uns durch diese Urteile nicht von unserem Weg abbringen, durch die Einbringung eines Paritätsgesetzes in NRW mehr Geschlechtergerechtigkeit einzufügen im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Und damit sind wir nicht […]
Nachdem in mehreren Bundesländern rechtsextreme Chatgruppen von Polizist*innen aufgedeckt wurden, hat die SPD eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. AfD und CDU/CSU lehnten dies bisher ab. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nun doch den Weg zu einer solchen Studie freigemacht. Das ist eine wichtige und gute Nachricht! Die SPD hat lange dafür gekämpft und sich nun durchgesetzt. Hier gilt der Dank auch Olaf Scholz. Die Studie, die nun auf den Weg gebracht werden soll, wird neben […]
Meine Praktikantin Larissa berichtet… Politiker*innen sind faul, machtgierig und denken nur an sich selbst. Es gibt viele derartige Vorurteile über Menschen in der Politik. Aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Während meines achtwöchigen Praktikums hatte ich die Gelegenheit, diesen Klischees einmal auf den Grund zu gehen und den Alltag einer Abgeordneten im Landtag zu begleiten. Hauptaufgabe Kaffee kochen? Fehlanzeige! Das Team hat mich von Anfang an in das Tagesgeschäft mit eingebunden. Ich habe an den Vorbereitungen […]
Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Armut – Was ist das eigentlich? Kann man das überhaupt so pauschal sagen? Gibt es dafür eine Definition? Die geläufigste Variante Armut zu messen, ist vom Durchschnittseinkommen oder vom mittleren Einkommen einer Gesellschaft auszugehen, und dann eine Schwelle zu definieren, unter der Menschen als arm gelten. Dies können 40%, 50% oder auch 60% des mittleren Einkommens sein. Unabhängig von der genauen Schwelle, ab der jemand als […]
Die Fälle von schwerem und jahrelangem Kindesmissbrauch in Lügde, Bergisch Gladbach und Münster haben unsere Gesellschaft schwer erschüttert – und mich als Mutter ganz besonders. Nachdem drei dramatische Fälle dieser Art in nur 1,5 Jahren in NRW aufgedeckt wurden, mussten wir uns fragen: Wie konnte es dazu kommen? Wie konnten Jugendämter und Ermittlungsbehörden derart versagen? Diesen Fragen geht der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „Kindesmissbrauch“ seit Sommer 2019 nach. Doch schon jetzt ist klar: Es besteht ein strukturelles […]
Frauen können alles – ja, auch (Kommunal-) Politik! Leider ist diese Selbstverständlichkeit noch längst nicht in der Realität angekommen. Die Kommunalwahl in NRW am 13.09.2020 hat gezeigt, dass die Gleichstellung von Mann und Frau in der Politik immer noch ein ungelöstes Problem darstellt. Denn: Frauen sind in Kommunalparlamenten nach wie vor unterrepräsentiert. Von Parität kann auf kommunaler Ebene ebenso wenig die Rede sein, wie auf Landesebene, wo der Frauenanteil unter den Abgeordneten in dieser 17. Wahlperiode […]
Am heutigen Welt-Mädchentag geht es um euch, Mädels. Auf Initiative von Plan International wird jedes Jahr am 11. Oktober auf die Benachteiligung von Mädchen und den Herausforderungen, denen sie sich beim Erwachsenwerden – anders als Jungen – stellen müssen, aufmerksam gemacht. Manche fragen sich vielleicht, warum es überhaupt einen Welt-Mädchentag gibt. Es gibt ja auch keinen Welt-Jungentag. Die Antwort ist ganz einfach: Solange Mädchen nicht die gleichen Bildungschancen haben wie Jungen, brauchen wir diesen Tag.Solange Mädchen […]
CDU und FDP im Landtag NRW verweigern jungen Menschen im Land die aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen. Den SPD-Vorschlag, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, haben die Regierungsfraktionen im Landtag erneut abgelehnt. „Insbesondere die FDP macht sich damit unglaubwürdig“, sagen die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders dazu. Auf ihrem Bundesparteitag im September beschloss die FDP, das Wahlalter herabzusetzen. „Erst zeigt sich der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp begeistert von der Initiative […]
Der Internationale Tag für Gute Arbeit ist in diesem Jahr so aktuell, wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Corona-Krise weckt Begehrlichkeiten in der Wirtschaft. Klar, Corona führte zu einer Rezession. Nun werden in den letzten Jahren hart erkämpfte Rechte für Arbeitnehmer*innen wieder in Frage gestellt und sozialdemokratische Ziele mit allen Mitteln bekämpft. Corona ist für die Wirtschaft und für wirtschaftsnahe Politiker*innen Anlass, das auszusprechen, was sie sich in den letzten Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs nicht […]
Heute am 03. Oktober ist unser Nationalfeiertag, der Tag der Deutschen Einheit. Andere Staaten feiern ihre Nationalfeiertage häufig mit viel Pomp, Patriotismus, Pathos und großen Paraden. Dies tun wir in Deutschland nicht in diesem Ausmaß. Natürlich feiern wir – und das sollten wir auch -, aber wir machen dies nicht mit großen Militärparaden oder einer Beflaggung an jeder zweiten Hauswand. Und ich finde das gut so. Nicht nur, weil Pomp, Pathos und Militärparaden nicht so meins […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will Verschickungskindern bei der Aufarbeitung ihrer Geschichte helfen – auch Betroffene aus Dortmund können sich an Selbsthilfegruppe wenden. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: Sie wurden millionenfach weggeschickt. Von heute auf morgen, im Kindesalter. Meist mehrere Wochen weg von zuhause. Zur Erholung oder Kur hieß es stets. Aber das, was die „Verschickungskinder“ während ihres Aufenthaltes in Heimen ereilte, waren nicht selten Angst und […]
Am heutigen Safe Abortion Day setzen sich Frauen auf der ganzen Welt für ihr Recht auf einen sicheren Schwangerschaftsabbruch ein. Denn es ist leider noch längst keine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein freier Zugang zu einer sicheren und straffreien Abtreibung gewährt wird. Die Beschränkungen beinhalten zwar nicht überall ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen, aber Fakt ist: Selbst in einem so hoch entwickelten Land wie Deutschland stellt das Abbrechen einer Schwangerschaft nach §218 StGB eine Straftat dar. Das […]
Der Alltag ist in den Landtag zurückgekehrt. Nach den monatelangen Einschränkungen durch Corona tagt der Landtag nach dem Ende der Sommerpause wieder im Regelbetrieb. Plenarsitzungen, Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen finden wieder mit allen Beteiligten statt. Allerdings hat sich die Plenararbeit doch etwas verändert. Ausschüsse konkurrieren um Termine in den größten, corona-konformen Sitzungsräumen. Sitzungsräume und Plenarsaal wurden mit Plexiglaswänden ausgestattet. Darin fühlt man sich zwar wie in einer Telefonzelle von früher – sowohl vom „Raumerlebnis“ als auch von […]
Am 20. September wurde der Weltkindertag gefeiert. Der Tag konnte zwar nicht so zelebriert werden wie sonst üblich, aber dennoch hat sich der Landtag NRW etwas ganz Besonderes für die Kinder an diesem Tag ausgedacht: Alle Kinder im Bundesland waren dazu aufgerufen, Steine mit ihren Wünschen und Ideen für die Zukunft zu bemalen und am 20. September zum Landtag zu bringen. So entstand gestern mit über 5.000 bunten Steinen die wohl längste Steinkette in NRW – […]
Hurra, liebe Kinder! Heute lassen wir euch, die Kleinsten unserer Gesellschaft, ganz hoch leben und feiern mit euch. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft!“. Denn das Wohlergehen der Kinder von heute schafft die Grundlage für die Zufriedenheit der Gesellschaft von morgen. Deshalb müssen die Interessen der Kinder schon jetzt in den politischen Prozess mit einbezogen werden. Die Verwirklichung der Kinderrechte ist hierzu der Schlüssel. Das Ziel lautet ganz klar: […]